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Abmahnung Filesharing durch Waldorf Frommer für die Studiocanal GmbH wegen "Ballon"

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Auch Sie haben eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, beispielsweise wegen des Films "Ballon“, erhalten? Es besteht kein Grund zur Panik, soweit richtig vorgegangen wird. Wichtig ist, sich klarzumachen, dass derartige Schreiben unbedingt ernst zu nehmen sind.

"Ballon" ist ein deutscher Thriller von Michael Herbig, der am 27. September 2018 in die deutschen Kinos kam. Der Film behandelt die als Ballonflucht bekannt gewordene Überquerung der innerdeutschen Grenze der Familien Strelzyk und Wetzel aus der DDR nach Westdeutschland mit einem selbstgebauten Heißluftballon. 

Der Vorwurf ist immer der gleiche:

Innerhalb einer Online-Tauschbörse, also einem sogenannten Filesharing-Programm wie z. B. BitTorrent, wurde durch das öffentliche Zurverfügungstellen Urheberrechte des Rechteinhabers verletzt.

Was wird verlangt?

  • Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (eine Mustererklärung liegt bei)
  • Die Zahlung eines „Vergleichsbetrags“, der sich aus Anwaltskosten und Schadenersatz zusammensetzt 
  • Das umgehende und dauerhafte Löschen der angebotenen Datei von der Festplatte

Keine automatische Haftung des Anschlussinhabers – sekundäre Darlegungslast

Der Anschlussinhaber ist nach Erhalt des Abmahnschreibens oftmals überrascht, da er keinerlei Kenntnis vom streitgegenständlichen Verstoß hat. Denn dieser ist in vielen Konstellationen nicht der Täter. Vielmehr kommen oft andere Personen in Betracht:

  • Verwandte
  • Partner oder Ehegatte
  • Freunde, Gäste (sog. Ferienvermietung)
  • Mitbewohner

Sofern Sie darüber hinaus Ihren Pflichten als Anschlussinhaber (z. B. soweit erforderlich Aufklärungspflichten) nachkommen, scheidet eine Haftung gänzlich aus. Allerdings obliegt dem Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast.

Dies bedeutet, dass ein konkreter Alternativsachverhalt dargestellt werden muss. Grundsätzlich muss man hier wissen, dass eine pauschale Verweisung auf Dritte („Ich hatte zahlreiche Gäste, irgendeiner von denen wird es schon gewesen sein“) nicht ausreicht.

Beispielsweise hat das Amtsgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 02.04.2019, Az. 32 C 557/19, die Klage eines Rechteinhabers abgewiesen. Dem Beklagten und Anschlussinhaber wurde vorgeworfen, dass er ein Computerspiel über ein Peer-to-Peer-Netzwerk heruntergeladen und angeboten haben soll. Dem Beklagten konnte jedoch vor Gericht keine Rechtsverletzung nachgewiesen werden. Eine den Anschlussinhaber grundsätzlich treffende Vermutung, dass er die Rechtsverletzung begangenen hat, konnten wir vor Gericht erschüttern, denn neben ihm als Anschlussinhaber hatten zudem seine Ehefrau, seine Tochter und sein Sohn Zugriff und kamen somit als potenzielle Täter ebenfalls in Betracht.

Wie reagieren?

Die Kanzlei Waldorf Frommer setzt in den verschickten Abmahnschreiben bewusst kurze Fristen, um den abgemahnten Anschlussinhaber ggf. zu unüberlegten und überhasteten Handeln zu „zwingen“. Bleiben Sie besonnen, und lassen sie sich ausführlich beraten, was in ihrem konkreten Einzelfall zu tun ist.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände Ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Viele Argumente, die man bei einer ersten Internetrecherche sammelt, bringen für eine effektive Verteidigung gegen Waldorf Frommer gar nichts. Die Fälle müssen heute sehr individuell verteidigt werden.

Dafür sind wir gerne für Sie da.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Medienrecht

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