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Abmahnung Pumpkin an Honey Bunny durch Kanzlei Meissner & Meissner wg. Marke Party Animal

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Erneut liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner wegen einer angeblichen Verletzung der Marke „Party Animal“ vor. Auch hier lässt die Pumpkin and Honey Bunny UG durch die Rechtsanwälte aus Berlin aus einer eingetragenen Unionsmarke abmahnen.

Der Vorwurf

Unserem Mandanten wird von den Rechtsanwälten Meissner & Meissner vorgeworfen, er habe auf der Plattform Amazon Waren unter der Bezeichnung „Party Animal“ angeboten. Laut der Abmahnung ist die Marke der Pumpkin and Honey Bunny UG in einer ähnlichen bzw. identischen Warenklasse eingetragen, wie die von unserem Mandanten angebotenen Produkte (z. B. Schmuckwaren und Schlüsseletuis). Aufgrund dieser hochgradigen Ähnlichkeit liege eine Kennzeichenverletzung vor, welche weitreichende rechtliche Konsequenzen habe.

Die Forderung

Unsere Mandantschaft wird in dem Schreiben der Pumpkin and Honey Bunny UG zur Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatzleistung aufgefordert. 

In der Unterlassungserklärung soll diese sich dazu verpflichten, es künftig zu unterlassen, die Marke „Party Animal“ im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Für jede zukünftige Zuwiderhandlung soll eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 5.100 € fällig werden.

Außerdem soll Auskunft darüber erteilt werden, wie, wo und wie lange die Nutzung der Bezeichnung „Party Animal“ erfolgte. Zudem werden in der Abmahnung die angefallenen Kosten der Rechtsanwaltskanzlei Meissner & Meissner in Höhe von 1.531,90 € geltend gemacht.

Einschätzung

Die Abmahnungen der Meissner & Meissner Rechtsanwälte für die Pumpkin and Honey Bunny UG sind nicht neu. Im Regelfall handelt es sich immer und die gleichen diskussionswürdigen Vorwürfe. 

So streitbar das Thema auch ist, so vorsichtig sollte hier mit vorschnellen Entscheidungen umgegangen werden. Aus Erfahrung können wir sagen, dass ohne die Abgabe einer Unterlassungserklärung im Regelfall ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren eingeleitet wird. 

Dennoch sollte die beigefügte Unterlassungserklärung nicht einfach unterschrieben werden, denn darin verpflichten Sie sich zu einer solch weitreichenden Unterlassung, dass hier schnell eine teure Vertragsstrafe droht. Die Unterlassungserklärung sollte daher von einem Experten angepasst werden. 

Der der Abmahnung zugrunde gelegte Streitwert, anhand dessen die Rechtsanwaltskosten der Meissner & Meissner Rechtsanwälte berechnet werden, ist von verschiedenen Gerichten bereits bestätigt worden. Gerade in markenrechtlichen Streitigkeiten beginnen die Streitwerte meist erst bei 50.000 €.

Die zusätzlich geforderte Auskunft dient dazu, herauszufinden, wieviel Umsatz/Gewinn mit den verkauften Produkten erzielt wurde. Sind diese Kennzahlen sehr hoch, wird teilweise hier auch noch Schadensersatz nachgefordert.

Was tun?

Sollten Sie auch eine Abmahnung von der Pumpkin and Honey Bunny UG durch die Rechtsanwälte Meissner & Meissner erhalten haben, heißt das nicht automatisch, dass die geltend gemachten Forderungen auch berechtigt sind. Keinesfalls sollte jedoch die beigefügte Unterlassungserklärung abgegeben werden. 

Die Gerichte unterscheiden bei den geltend gemachten Vorwürfen meist anhand von Umfang, Art und Aufmachung der Angebote, ob eine Markenverletzung vorliegt. Es wird also jeweils eine Einzelfallprüfung vorgenommen, daher kann auch nicht pauschal gesagt werden, dass die Abmahnungen unberechtigt sind.

Ob die Vorwürfe Pumpkin and Honey Bunny UG durch die Rechtsanwälte Meissner & Meissner letztlich berechtigt sind, kann meist nur ein auf dem Gebiet bewanderter Rechtsbeistand einschätzen. Gerade weil sich die Rechtsprechung im Markenrecht ständig weiterentwickelt, kann eine fundierte Einschätzung nur von einem Fachmann vorgenommen werden. So legen die Rechtsanwälte Meissner & Meissner in Ihren Abmahnungen häufig Rechtsprechung für bekannte Marken zugrunde. Bei den abgemahnten Begriffen, wie hier z. B. „Party Animal“ handelt es sich aber gerade nicht um solche bekannten Kennzeichen. 

Was genau zu tun ist, erklären wir Ihnen gern. Unsere Kanzlei hat bereits etliche Mandanten gegen die Rechtsanwälte Meissner & Meissner bzw. die Pumpkin and Honey Bunny UG vertreten und kennt die neuste Rechtsprechung zum Thema. Vertrauen Sie auf unsere Expertise.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Markenrecht

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