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Abmahnung RA'e Kornmeier für EMI: „David Guetta feat. Nicki Minaj & Flo Rida – Where them girls at“

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Die Firma EMI Music Germany GmbH & Co. KG aus Köln lässt aktuell durch die Frankfurter Anwälte Kornmeier & Partner das Werk „Where them girls at” von David Guetta feat. Nicki Minaj & Flo Rida abmahnen.

Der Titel wurde am 27.05.11 offiziell veröffentlicht, ist jedoch schon vorher u.a. in die deutschen Singlecharts und die Dance Charts eingestiegen. Seitdem ist das Lied auch illegal über Filesharing-Netzwerke (sog. P2P-Netzwerke oder Tauschbörsen) u.a. als Bestandteil von German TOP 100 Containern oder Offizielle Dance Charts (ODC) TOP 50 Containern erhältlich.

Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, wegen Verletzung von Urheberrechten durch Tauschbörsen eine Unterlassungserklärung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr abzugeben, die öffentliche Zugänglichmachung (insbesondere über Tauschbörsen) unverzüglich zu unterbinden und eine vergleichsweise Zahlung in Höhe von 450,00 € zu leisten.

Eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung liegt dem Schreiben bei. Neben der strafbewährten Unterlassung verpflichtet sich der Unterzeichner auch zur Zahlung eines pauschalen Schadenersatzes in Höhe von 450,00 €. Zwar hat der Rechteinhaber gegenüber dem rechtmäßig Abgemahnten einen Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr, die vorformulierte Erklärung stellt sich für den Abgemahnten jedoch ungünstig dar. Eine gute Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung schützt den Abgemahnten vor einem teuren Gerichtsverfahren, ein Schuldeingeständnis und ein Anerkenntnis der Vergleichsforderung bedarf es dafür jedoch nicht. Deshalb: Geben Sie eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab, aber modifizieren Sie diese unbedingt. Ein fachkundiger Anwalt kann Ihnen dabei behilflich sein.

Vorsicht: Es drohen Folgeabmahnungen!

Gemeinsam mit dem Werk „Where them girls at" ist auch das Werk „David Guetta feat. Rihanna - Who's that chick" auf diversen Chart-Containern und Samplern enthalten. Der Titel ist bereits im Dezember 2010 erschienen und wird seit Februar 2011 aktiv von der Firma EMI Music Germany GmbH & Co. KG durch die Anwälte Kornmeier und Partner abgemahnt.

Nach Prüfung der Trackliste sollte ggf. die modifizierte Unterlassungserklärung um diesen Titel erweitert werden, um weitere Abmahnungen von Kornmeier & Partner zu vermeiden. Die Pflicht zum Schadenersatz kann im Einzelfall jedoch weiter bestehen bleiben.

Daneben beobachten in vielen Fällen auch weitere Rechteinhaber Chart-Container und mahnen Einzeltitel ab. Eine Strategie zur Verteidigung gegen eine Abmahnung sollte deshalb auch immer mögliche weitere Abmahnungen einschließen.

Handeln Sie überlegt! Die von den Rechtsanwälten Kornmeier & Partner eingeräumte Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung beträgt nur 14 Tage ab Versand der Abmahnung, oft erfolgt die Zustellung zum Wochenende. (Donnerstag und Freitag sind sehr beliebte Tage für Abmahnungen im Briefkasten.) Lassen Sie sich dadurch aber nicht zu einer voreiligen Reaktion zwingen! Nicht in jedem Fall haften Sie als Anschlussinhaber für mögliche Urheberrechtsverletzungen. Ihr Verhalten sollte auch in Hinblick auf mögliche Folgeabmahnungen abgestimmt sein.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, lassen Sie sich durch einen fachkundigen Anwalt beraten. Nach einem persönlichen Gespräch kann Ich gemeinsam mit Ihnen eine für Sie maßgeschneiderte Verteidigungsstrategie entwickeln. Die Übernahme eines Mandats kann deutschlandweit erfolgen, wenn Sie über E-Mail oder Fax verfügen.

Für eine kostenlose Ersteinschätzung rufen Sie mich unter 02151 - 61 59 72 an (außerhalb der normalen Büroöffnungszeiten: 0176 - 61 61 44 64) oder senden mir Ihre Abmahnung per Mail (waschau@bekomme-recht.de) oder FAX (02151 - 2 45 37) zu.

Rechtsanwalt Gregor Waschau


Rechtstipp vom 26.07.2011
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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