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Abmahnung Rechtsanwälte Schalast & Partner - der DigiProtect GmbH - "Waiting for Christmas" von Menowin

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Die in Frankfurt a. M. ansässige Kanzlei Rechtsanwälte Schalast & Partner versendet derzeit massenhaft Abmahnschreiben im Auftrag der DigiProtect GmbH an Internetanschlussinhaber. Die Anschlussinhaber werden beschuldigt, das Musikwerk „Waiting for Christmas" von Menowin über ein Peer-to-Peer Netzwerk wie eDonkey, Bittorrent oder LimeWire heruntergeladen und einer Vielzahl anderer Internetnutzer illegal zum Upload angeboten zu haben (sog. Filesharing).

Die Kollegen beanspruchen in ihren Abmahnschreiben zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Durch die Unterlassungserklärung soll sichergestellt werden, dass Rechtsverletzungen zukünftig unterbleiben. Damit die Erklärung auch die erforderliche Ernsthaftigkeit erkennen lässt, wird von dem Anschlussinhaber zudem gefordert, sich einer Vertragsstrafenklausel zu unterwerfen.

Weiterhin werden die Zahlung von Schadensersatz und die Erstattung der entstandenen Anwaltskosten gefordert. Zur Abkürzung des Verfahrens bieten die Kollegen indes die außergerichtliche Erledigung gegen Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 550,00 an.

Sollten Sie eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten haben, gilt es zunächst, Ruhe zu bewahren. Andererseits sollte die Abmahnung aber auch nicht ignoriert werden.

Für eine erfolgreiche Verteidigung ist entscheidend, dass Sie weder die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen noch eine Zahlung vornehmen, ohne vorher anwaltlich beraten worden zu sein. Beides wird von Gerichten häufig als Schuldanerkenntnis ausgelegt, das eine weitergehende Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld boykottieren würde. Meistens bietet sich die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung an, kombiniert mit Abwehrschreiben, die auf die Reduzierung des geltend gemachten Schadensersatzbetrages gerichtet sind.

Beachten Sie abschließend, dass das Musikwerk „Waiting for Christmas" von Menowin Bestandteil des Chart-Containers TOP 100 ist. Da hier nicht selten weitere Abmahnungen zu befürchten sind, sollte sich jeder Betroffene rechtzeitig fachkundigen Rat bei einem auf Filesharing spezialisierten Rechtsanwalt einholen.


Rechtstipp vom 31.01.2012
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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