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Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälten und Gregory N. erhalten?

Rechtstipp vom 16.02.2018
Aktualisiert am 08.05.2018
Rechtstipp vom 16.02.2018
Aktualisiert am 08.05.2018

Aktuell wurden wir erneut in Bezug auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung beauftragt. In der Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälten und Gregory N. geht es um angebliche Wettbewerbsverstöße im Onlinehandel.

Abgemahnten wird vorgeworfen, einen als „privat“ getarnten, tatsächlich aber gewerblichen Ebay-Account, zu betreiben. Verbraucher würden hierdurch nicht über ihr gesetzliches Widerrufsrecht informiert. Auch ein Impressum sei in rechts- und wettbewerbswidriger Weise nicht vorhanden.

Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälten und Gregory N. fordern von dem Empfänger der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 20.000 €. Wir kennen die Abmahnungen von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälten bereits und habe Mandanten entsprechend vertreten.

Wenn Sie eine Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälten und Gregory N. erhalten haben, sollten Sie folgende Hinweise beachten:

  • Ruhe bewahren.
  • Fristen einhalten.
  • Abmahnung durch spezialisierten Rechtsanwalt prüfen lassen.
  • Unterlassungserklärung nicht voreilig unterschreiben.

Wir kennen bereits die Gegner, die Abmahnung und das Vorgehen und können Ihnen eine erste Einschätzung der Abmahnung kostenlos anbieten. Nutzen Sie unsere Erfahrung und übersenden Sie uns die Abmahnung via E-Mail oder Fax. Wir melden uns dann umgehend bei Ihnen im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung.

Privat oder gewerblich bei eBay?

Häufig weisen Abmahner auf die Anzahl von Bewertungen als entscheidendes Kriterium für eine gewerbliche Tätigkeit (Unternehmer) hin. Dies ist aber nur ein Indiz für eine gewerbliche Tätigkeit. Weitere Indizien, die typischerweise für eine gewerbliche Tätigkeit sprechen, sind beispielsweise:

  • Verkauf von neuen Artikeln
  • Ankauf von Waren, die später wiederverkauft werden
  • hohe Anzahl von Verkäuferbewertungen (über 25 / Monat)
  • dauerhafter Verkauf von identischen Artikeln

Gleichwohl führt nicht jede Sammlungsauflösung direkt zu einer gewerblichen Tätigkeit. Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist festzustellen, ob der Abgemahnte tatsächlich als Unternehmer zu bewerten ist.

Unternehmer müssen bei eBay und im Onlinehandel u. a. folgende Informationen in korrekter Form vorhalten:

  • Impressum
  • Widerrufsbelehrung
  • Pflichtinformationen gem. Art. 246 ff EGBGB – regelmäßig im Rahmen von AGB
  • Link zur OS-Plattform
  • Datenschutzerklärung

Wir beraten Sie auch bei der individuellen Umsetzung dieser Informationspflichten.

Unsere Leistung im Wettbewerbsrecht und IT-Recht

Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

  • erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit
  • durchgehend persönliche Ansprechpartner
  • Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars
  • unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail

Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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