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Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer und Gregory N. wegen privaten eBay-Account

Rechtstipp vom 23.02.2018
Aktualisiert am 08.05.2018
Rechtstipp vom 23.02.2018
Aktualisiert am 08.05.2018

Aktuell erreichen uns weitere Abmahnung der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer. Auftraggeber der Abmahnung ist erneut Herr Gregory N. Die Rechtsanwälte von Diesel Schmitt Ammer weisen darauf hin, dass Herr Gregory N. seit Jahren im Wege des Onlinehandels Spielwaren, Kostüme und Beleuchtungsartikel vertreibt. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 20.000 € gefordert. Vorwurf der Abmahnung ist die Angabe „privat“ im Rahmen eines eBay-Accounts, welcher aus Sicht der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer und Herrn Gregory N. tatsächlich als gewerblicher Account einzustufen ist. Häufig wird im Rahmen einer Abmahnung auf die Anzahl der Bewertungen als entscheidendes Kriterium einer gewerblichen Tätigkeit (Unternehmer) hingewiesen. Dies kann aber nur ein Indiz für eine gewerbliche Tätigkeit sein.

Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie mit Ihrem privaten Account bereits die Grenze zum gewerblichen Handel überschritten haben, sollten Sie prüfen, ob Sie mindestens 3 der folgenden Fragen mit „Ja“ beantworten:

  • Verkauf von neuen Artikeln,
  • Ankauf von Waren, die später wiederverkauft werden,
  • hohe Anzahl von Verkäuferbewertungen (über 25 / Monat),
  • dauerhafter Verkauf von identischen Artikeln.

Ist dies der Fall, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass ein Gericht Sie als Unternehmer einstufen wird. Unternehmer müssen bei eBay und im Onlinehandel u. a. folgende Informationen in korrekter Form vorhalten:

  • Impressum
  • Widerrufsbelehrung
  • Pflichtinformationen gem. Art. 246 ff EGBGB – regelmäßig im Rahmen von AGB
  • Link zur OS-Plattform
  • Datenschutzerklärung

Wir beraten Sie auch bei der individuellen Umsetzung dieser Informationspflichten.

Wir haben bereits über diese Abmahnung berichtet:

Unsere Leistung im Wettbewerbsrecht und IT-Recht

Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

  • Erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit.
  • Durchgehend persönliche Ansprechpartner.
  • Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars.
  • Unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail.

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