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Abmahnung von Herrn Günther Hilgers wegen Verletzung der Marken „PHOENIX-SHOW“ und „PHOENIX“

Rechtstipp vom 19.05.2014
Rechtstipp vom 19.05.2014

Haben Sie eine Abmahnung von Herrn Günther Hilgers erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen.

Herr Günther Hilgers mahnt unter Verweis auf die zu seinen Gunsten eingetragene Gemeinschaftsmarke „PHOENIX-SHOW“ und die zu seinen Gunsten eingetragene deutsche Marke „PHOENIX“ markenrechtlich ab. Beide Marken sind unter anderem in der Dienstleistungsklasse 41 eingetragen, und zwar insbesondere für die Darbietung von Tanzshows, Tanzveranstaltungen, Tanzkurse, Balletvorführungen, Tanzkurse und Musikdarstellungen/Musikdarbietungen. Die mir aktuell vorliegende Abmahnung stammt von Herrn Günther Hilgers selbst.

Herr Günther Hilgers fordert mit seiner Abmahnung zunächst zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auf und verweist auf einen Anspruch auf Schadensersatz. Anschließend bittet er um eine Stellungnahme zu einer Lösung auf dem Vergleichswege.

Auffällig ist an der Abmahnung zunächst, dass der Vorwurf der Markenrechtsverletzung nicht konkretisiert wird. Die geforderte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Meinung zu einseitig zu Gunsten von Herrn Günther Hilgers gefasst und sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von „10.000,00 Euro zuzüglich gesetzl. MwSt.“ vor.

Wenn auch Sie eine Abmahnung von Herrn Günther Hilgers erhalten haben, empfehle ich Ihnen, sich zu den verschiedenen Reaktionsmöglichkeiten mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen beraten zu lassen.

Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

Oder Sie schicken mir eine Email an rostock@internetrecht-rostock.de.

Gerne höre ich von Ihnen.

Sprechen Sie mich einfach an.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


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