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Abmahnung von Nimrod Rechtsanwälte für Astragon E. GmbH wg. „Landwirtschaftssimulator 2017“

aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

Die Kanzlei Nimrod versendet im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH Abmahnungen wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an dem PC-Spiel „Landwirtschaftssimulator 2017“, begangen über sog. Internettauschbörsen.

Der Landwirtschafts-Simulator ist eine Simulationsspiel-Reihe des unabhängigen Entwicklers Giants.

Der erste Teil der Reihe war der Landwirtschafts-Simulator 2008. Weitere Versionen erschienen 2009 (Gold Edition), 2011 (Platin Edition), 2012 (Mobile), 2013 (Titanium Edition), 2014 (Mobile), 2015 (Gold Edition), 2016 (Mobile) und 2017. 

Was verlangt die Kanzlei Nimrod in seinem Schreiben?

  • Eine Abgabe einer strafbewehrten      Unterlassungserklärung (eine vorgefertigte liegt dem Schreiben bei),
  • die Begleichung eines Vergleichsbetrages welcher sich aus Schadensersatz und Anwaltskosten zusammensetzt.
  • das umgehende und dauerhafte Löschen der angebotenen Datei von der Festplatte.

Was hat es mit den Forderungen auf sich?

Mit der Unterlassungserklärung erfüllt man den Anspruch (soweit denn dieser besteht) die Urheberrechtsverletzung zukünftig zu unterlassen. Belegt ist dieser Anspruch mit einer Vertragsstrafe. Sollte man auf die Idee kommen den das Vertragsstrafeversprechen zu streichen, so wird dies mit aller Voraussicht nach von Anspruchsteller nicht angenommen werden, da man davon ausgeht, dass es ohne diese Strafe im Wiederholungsfall es an der Ernsthaftigkeit der Unterlassungserklärung fehlt. So auch die Rechtsprechung.

Der Schadenersatz kann nur verlangt werden, wenn der Anschlussinhaber den Verstoß auch tatsächlich selbst begangen hat. Die Anwaltskosten sind nur zu erstatten soweit, der Anschlussinhaber den Verstoß zwar nicht selbst begangen hat, aber als „Störer“ gilt. 

Täter- oder Störerhaftung? Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast

Der Empfänger der Abmahnung ist in vielen Konstellationen nicht der Täter. Oftmals geschehen diese Taten in Unkenntnis des Anschlussinhabers durch z.B.

  • Verwandte,
  • Partner oder Ehegatte
  • Freunde, Gäste (sog. Ferienvermietung)
  • Mitbewohner

Sofern Sie darüber hinaus ihren Pflichten als Anschlussinhaber (z.B. soweit erforderlich Aufklärungspflichten), scheidet eine Haftung gänzlich aus.

Da der Abmahner dies jedoch nicht vorab wissen kann, obliegt dem Abgemahnten die sekundäre Darlegungslast:

Liegt keine Form der Haftung vor, müssen Sie nachvollziehbar darlegen, wieso Sie die Rechtsverletzung nicht selbst begangen haben. Soweit dies möglich ist, entfällt die Haftung. Beachten Sie, dass dieser Sachverhalt nicht gerichtsfest bewiesen werden muss, allerdings ist Darlegung des Zugriffs Dritter auf den Internetanschluss notwendig. Eine Benennung des wahren Täters ist nicht erforderlich. Ein bloßes Bestreiten des Vorwurfs ist in keinster Weise ausreichend.

Da die Gerichte im Hinblick auf die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast äußerst uneinheitlicher Auffassung sind, empfiehlt sich in diesen Fällen eine anwaltliche Vertretung.

Was ist für Sie als Abgemahnten zu klären?

  • Ist in meiner Fallkonstellation überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben?
  • Ist in meiner Fallkonstellation eine Zahlung leisten und – wenn ja – in welcher Höhe?

Beachten Sie

  • Ruhig bleiben!
  • Nicht die Fristen verstreichen lassen.
  • Nicht selbst in Kontakt mit der Kanzlei Nimrod treten.
  • Keine Unterlassungserklärung (insbesondere keine Standardvorlagen aus dem Internet) unterzeichnen.
  • Keine Zahlungen leisten.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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            Rechtsanwalt Sascha Tawil (Kanzlei Tawil) Rechtsanwalt Sascha Tawil

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