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Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. wg. "Aquaman"

Rechtstipp vom 17.04.2019
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Rechtstipp vom 17.04.2019
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Auch Sie haben eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, beispielsweise wegen des Films „Aquaman“, erhalten? Es besteht kein Grund zur Panik, soweit richtig vorgegangen wird. Wichtig ist, sich klarzumachen, dass derartige Schreiben unbedingt ernst zu nehmen sind.

Worum geht es?

Bei einer Filesharing-Abmahnung geht es darum, die rechtswidrige Verbreitung des abgemahnten Werkes durch den Abgemahnten via beispielsweise Internet-Tauschbörsen zu verhindern, soweit diese – wie in den meisten Sachverhalten – ohne Erlaubnis des Rechteinhabers erfolgt.

Der Adressat der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer zehntätigen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. 

Im Interesse einer außergerichtlichen Klärung wird darüber hinaus ein Lizenzschaden in Höhe von 700,00 Euro geltend gemacht sowie Aufwendungsersatz (Rechtsverfolgungskosten) in Höhe von 215 Euro.

Keine automatische Haftung des Anschlussinhabers – sekundäre Darlegungslast

Grundsätzlich geht der Abmahner davon aus, dass der Abgemahnte die Tat selbst begangen hat. Es besteht also die Vermutung der täterschaftlichen Begehung, warum auch infolgedessen die Forderung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Schadenersatz und Anwaltskosten erhoben wird. Um sich zu entlasten, muss der Abgemahnte einen Alternativsachverhalt darstellen.

Grundsätzlich muss man hierzu jedoch wissen, dass eine pauschale Verweisung auf Dritte („Ich hatte zahlreiche Gäste, irgendeiner von denen wird es schon gewesen sein“) nicht ausreicht.

Wer – wenn nicht der Anschlussinhaber – kommt als Täter der vorgeworfenen Rechtsverletzung in Betracht? Wie weit diese sekundäre Darlegungslast reicht, ist allerdings umstritten.

Im Wortlaut aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes heißt es im Hinblick auf die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast:

„Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, trägt der Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast. Dieser entspricht er dadurch, dass er vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Insoweit ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet.“ (BGH, Urteil vom 08.01.2014, Az. I ZR 169/12, BearShare).

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände Ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Viele Argumente, die man bei einer ersten Internetrecherche sammelt, bringen für eine effektive Verteidigung gegen Waldorf Frommer gar nichts. Die Fälle müssen heute sehr individuell verteidigt werden.

Dafür sind wir gerne für Sie da.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Medienrecht

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