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Abmahnung Waldorf Frommer i.A.d. Warner Bros. wg. „Batman v Superman: The Dawn of Justice“

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Wie bereits in der Vergangenheit häufig berichtet, lässt die Firma Warner Bros. über die Waldorf Frommer Rechtsanwälte vermeintliche Urheberrechtsverletzungen, welche über Internettauschbörsen begangen sein sollen, abmahnen.

Vorliegend geht es um den Film „Batman v Superman: The Dawn of Justice“ von Regisseur Zack Snyder.

Es handelt sich um einen US-amerikanischen Actionfilm und eine Comicverfilmung. Der Film ist die Fortsetzung von Man of Steel aus dem Jahr 2013 und der zweite Teil aus dem DC Extended Universe. Nach zahlreichen Zeichentrickadaptionen ist dieses Werk der erste Realfilm, in dem sich die beiden Titelhelden von DC-Comics, Superman und Batman, begegnen. 

Was begehrt die Kanzlei Waldorf Frommer im Namen des Rechteinhabers?

  • Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (eine vorgefertigte liegt dem Schreiben bei).
  • Die Begleichung eines Vergleichsbetrags, welcher sich aus Schadensersatz und Anwaltskosten zusammensetzt.
  • Das umgehende und dauerhafte Löschen der angebotenen Datei von der Festplatte.

Der Anschlussinhaber muss nicht immer haften

Der Empfänger der Abmahnung ist in vielen Konstellationen nicht der Täter. Oftmals geschehen diese Taten in Unkenntnis des Anschlussinhabers durch z.B.

  • Verwandte,       
  • Partner oder Ehegatte
  • Freunde, Gäste (sog. Ferienvermietung)
  • Mitbewohner

Sofern Sie darüber hinaus ihren Pflichten als Anschlussinhaber (z.B. soweit erforderlich Aufklärungspflichten), scheidet eine Haftung gänzlich aus. Allerdings obliegt dem Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast.

Was heißt sekundäre Darlegungslast?

Die Bedeutung im Sinne des Bundesgerichtshofs in der sog. BearShare-Entscheidung vom 08.01.2014 im Wortlaut:

„Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, trägt der Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast. Dieser entspricht er dadurch, dass er vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Insoweit ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet“.

Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast

Aus einem Gerichtsentscheid des Bundesgerichtshofes vom 06.10.2016 ergibt sich, dass an die Darlegung der sekundären Darlegungslast durch den Anschlussinhaber keine hohen Anforderungen zu stellen ist. Der BGH bestätigte somit eine Entscheidung des Landgerichts Braunschweig.

Im zugrundeliegenden Fall legte der Anschlussinhaber dar, zum Zeitpunkt der angeblichen Urheberrechtsverletzung nicht zu Hause gewesen zu sein, jedoch seine Ehefrau, mit Zugriff auf den Internetanschluss.

Nach Zeugenvernehmung der Ehefrau ergab sich, dass sie den Internetanschluss zwar benutzte, den Film aber gerade nicht illegal zum Download zur Verfügung gestellt hat.

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Mit welchen Fragen muss man sich nunmehr auseinandersetzen?

  • Ist in meinem konkreten Fall überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben?
  • Ist in meinem konkreten Fall eine Zahlung zu leisten und – wenn ja – in welcher Höhe?

Beachten Sie:

  • Ruhig bleiben!
  • Nicht die Fristen verstreichen lassen.
  • Nicht selbst in Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer treten.
  • Keine Unterlassungserklärung (insbesondere keine Standardvorlagen aus dem Internet) unterzeichnen.
  • Keine Zahlungen leisten.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp vom 05.05.2017
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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