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Abmahnung Waldorf Frommer wg. „Batman v Superman: Dawn of Justice“ i.A.d. Warner Bros.

Rechtstipp vom 03.05.2016
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Rechtstipp vom 03.05.2016
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Die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt Nutzer von Filesharing-Portalen ab und verlangt von den Abmahnungsempfängern die Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung von Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten i.H.v. bis zu 915 €.

Grund ist, dass die Abgemahnten sich aktuelle Kinofilme wie beispielsweise „Batman v Superman: Dawn of Justice” auf Portalen wie BitTorrent oder eMule bereitgestellt haben (sollen).

Regelmäßig ist die Sachlage nicht so klar und eindeutig, wie in dem Abmahnschreiben dargelegt.

Beispielsweise hat das Amtsgericht Leipzig eine Klage der Rasch Rechtsanwälte mit Urteil vom 06.04. 2016 (Az. 113 C 3374/15) abgewiesen.

Das Gericht begründete das damit, dass eine Heranziehung des Anschlussinhabers als Täter ausscheidet, da dieser in ausreichender Weise dargelegt hat, dass er zum „Tatzeitpunkt“ nicht zu Hause gewesen ist.

So könnten auch Dritte die Möglichkeit gehabt haben dessen Anschluss zu nutzen um die Rechtsverletzung zu begehen. Der Anschlussinhaber wurde daher seiner sekundären Darlegungslast in genügender Weise gerecht.

Diesbezüglich verweist das Amtsgericht Leipzig auf das sogenannte Tauschbörse III Urteil des Bundesgerichtshofes vom 11.06.2015 (Az. I ZR 75/14). Insofern obliegt hier die Beweislast dem Rechteinhaber beziehungsweise in diesem Fall der Kanzlei Rasch.

Nutzen Sie bezüglich der Unterlassungserklärung keine Standardvorlagen aus dem Internet, denn jeder Fall ist aufgrund zahlreicher Konstellationen und vielfältiger Rechtsprechung einzeln zu betrachten. Dieser Tatsache werden/können eben solche Vorlagen in keiner Weise gerecht werden, insbesondere auch dann wenn nicht nur eine Person den gegenständlichen Internetanschluss nutzt (Untermieter, Kinder, Besucher, Verwandte usw.).

Sollten Sie bereits eine solche Abmahnung erhalten haben, empfehlen wir, sich gegen eine solche Abmahnung zu wehren und

  • die Abmahnung nicht zu ignorieren,
  • die gesetzten Fristen einzuhalten,
  • die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben,
  • keine voreiligen Zahlungen zu leisten und
  • umgehend Rat von einen qualifizierten Rechtsanwalt einzuholen.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Übermitteln Sie das vollständige Abmahnschreiben zusammen mit Ihrer Telefonnummer per E-Mail oder per Fax.

Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos.

Wir besprechen hier die genauen Umstände Ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage www.abmahnungsberater.de.


Rechtstipp aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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