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Abmahnung Waldorf Frommer wg. „Legends of Tomorrow“ i.A.d. Warner Bros. Entertainment

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Die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt nach wie vor User von Filesharing-Portalen ab und verlangt von den Abmahnungsempfängern die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Zahlung von Schadensersatz und Rechtsverfolgungskosten.

Hier geht um beispielsweise um „Legends of Tomorrow“, einer US-amerikanischen Science-Fiction-Fernsehserie über Figuren aus dem DC-Universum, die seit dem 21. Januar 2016 auf dem Sender The CW erstausgestrahlt wird.

Was wird verlangt?

Verlangt werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines sogenannten Vergleichsbetrags, der sich aus Schadenersatz und angeblich entstandener Anwaltskosten zusammensetzt.

Nicht untätig bleiben! Aktuelle BGH-Rechtsprechung gibt Grund zur Hoffnung

Wichtig ist es zu wissen, dass die Abmahnung ernst zu nehmen ist und ihr mit der richtigen Strategie zu begegnen ist. In jeden Fall ist sinnvoll, sich gegen das Schreiben zu Wehr zu setzen. Die Rechtsprechung scheint sich in letzter Zeit in die richtige Richtung zu entwickeln.

Beispielsweise ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 06.10.2016 (Az.: I ZR 154/15), dass im Hinblick auf die sekundäre Darlegungslast den Anschlussinhaber keine hohen Anforderungen treffen. Der BGH bestätigte somit eine Entscheidung des Landgerichts Braunschweig.

Im zugrunde liegenden Fall war der Anschlussinhaber zum Zeitpunkt der angeblichen Urheberrechtsverletzung nicht zu Hause, die Ehefrau jedoch zugegen mit Zugriff auf den Internetanschluss.

Wegen dieses Umstands wurde sie vom Landgericht Braunschweig als Zeugin vernommen und sagte aus, dass sie den Internetanschluss zwar benutzt, den Film aber gerade nicht illegal zum Download zur Verfügung gestellt zu haben.

Das Landgericht Braunschweig wies daraufhin die Klage des Rechteinhabers ab, da der Vorwurf nachgewiesen werden konnte. Der BGH bestätigte das Urteil des Landgerichts Braunschweig mit seiner Entscheidung vom 06.10.2016.

Daraus ergibt sich: Der Anschlussinhaber hat zwar Verpflichtungen im Rahmen der sekundären Nachforschungspflicht, diese beinhalten jedoch nicht die eigene Ermittlung und Preisgabe der Täterdaten. Es genügt, einen theoretisch in Frage kommenden Täter anzugeben.

Im Ergebnis bedeutet dies eine deutliche Erleichterung für den Anschlussinhaber, da er lediglich mögliche Zugriffsberechtigte zu benennen hätte.

Eine weitere Nachforschungspflicht besteht somit nicht.

Was ist zu klären?

  • Ist in meinem Fall überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben?
  • Ist in meinem Fall der geforderte Betrag zu bezahlen, und wenn ja, in welcher Höhe?

Jede Fallkonstellation ist anders. Was könnte sich zum Zeitpunkt des vermeintlich illegalen Tauschangebots z. B. in Ihrem Haushalt, Ihrer WG oder auch im Haupt-/Untermietverhältnis zugetragen haben? Waren Personen anwesend, die sonst nicht in Ihrem Haushalt sind, und auf welche der Verstoß gegen das Urheberrecht zurückzuführen ist? Diese Informationen beeinflussen jeden einzelnen Fall maßgeblich.

Es ist daher untunlich, alle Fälle über einen Kamm zu scheren, sondern sorgfältig zu prüfen.

Weiterhin bitten wir Sie, keine Standardvorlagen aus dem Internet, denn jeder Fall ist aufgrund zahlreicher Konstellationen und vielfältiger Rechtsprechung einzeln zu betrachten.

Beachten Sie

  • Ruhig bleiben!
  • Nicht die Fristen verstreichen lassen
  • Nicht selbst in Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer treten
  • Keine Unterlassungserklärung (insbesondere keine Standardvorlagen aus dem Internet) unterzeichnen
  • Keine Zahlungen leisten

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen. Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos.

Wir besprechen hier die genauen Umstände ihres konkreten Einzelfalls, und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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