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Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Was tun?

Rechtstipp vom 10.06.2013
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Rechtstipp vom 10.06.2013
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Neben der bereits genannten Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte sind seit Jahren auch andere Kanzleien dafür bekannt, wegen urheberrechtlichen Verstößen zu verschicken. So sind es unter anderem die Kanzleien rka rechtsanwälte, We save your copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, SKW Schwarz Rechtsanwälte, Kanzlei CSR die im Auftrag ihrer Mandanten angebliche Urheberrechtsverletzungen abmahnen.. Die Kanzleien vertreten meist Rechteinhaber von Musikalben, Videos, Computerspielen oder auch Mandanten aus der Pornoindustrie.

Oft umfassen die Abmahnungen der Kanzleien mehrere Seiten mit Zitaten und Urteilen aus Rechtsprechung und Gesetzgebung. Auch kommt es vor, dass Gerichtsentscheidungen beigefügt sind.  Dabei ist jedoch zu beachten, dass diese keine Hinweise darüber enthalten ob diese Entscheidungen auch rechtskräftig wurden. Beigefügt ist meist eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Dabei ist es jedoch keine Seltenheit, dass in dieser Erklärung bereits eine Verpflichtung formuliert ist, einen bestimmen Betrag x als Schadensersatz zu zahlen. Hierbei ist Vorsicht geboten. Sinn und Zweck einer Unterlassungserklärung besteht lediglich darin, die Wiederholungsgefahr zu vermeiden. Verpflichtungen einen Schadensersatz zu zahlen haben im Gegensatz zu einer Vertragsstrafe für den Wiederholungsfall nichts in einer solchen Erklärung zu suchen. Hier empfiehlt es sich einen Anwalt aufzusuchen. Dieser prüft zunächst erst einmal die Wirksamkeit der Abmahnung. Sollte die Abmahnung wirksam sein, wird er dann die Unterlassungserklärung modifizieren, so dass sich Betroffene nicht unnötigerweise zu irgendwelchen Zahlungen verpflichten, die sie nicht leisten müssen. Auch bestehen selbst im Falle einer wirksamen Abmahnung gute Chancen, den anfangs geforderten Schadensersatz deutlich nach unten zu drücken.

Auf keinen Fall sollten Sie allerdings die Abmahnung ignorieren. Es drohen gerichtliche Maßnahmen die mit weiteren Kosten für Sie verbunden sind.

Bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit solcher Abmahnungen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Dabei bin ich auch bereit streiwertunabhängig im Rahmen einer Pauschalhonorarvereinbarung oder auf Basis von Beratungshilfe für Sie tätig zu werden.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet IT-Recht

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