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Abmahnung wegen Filesharing in Internet - Tauschbörsen z.B. "Atzin" von Frauenarzt & Manny Marc

Rechtstipp vom 14.06.2010
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Rechtstipp vom 14.06.2010
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Täglich erreichen mich Anrufe von wütenden, stinksauren oder völlig verunsicherten Menschen, die ein großes Kuvert aus dem Briefkasten gezogen haben. Inhalt ist eine Abmahnung mit der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben und sich zu verpflichten einen „Vergleichsbetrag" innerhalb von ein paar Tagen zu bezahlen.

Was tun?

Von den Kollegen Denecke, von Haxthausen & Partner werden derzeit verschiedene Titel von Frauenarzt & Manny Marc abgemahnt - vorwiegend „Disco Pogo" und „Das geht ab - (Wir feiern die ganze Nacht)" und neuerdings auch „Atzin".

Auf Grund der Erfahrung der letzten Wochen, - dass die Abmahnungen gerne am Freitag und Samstag eintreffen -, haben wir uns entschlossen eine Beratungs- und Infohotline für Abgemahnte einzurichten. Wir sind außer per E-Mail auch telefonisch erreichbar, um akute Fragen rund um das Thema zu beantworten und eine Ersteinschätzung ihres individuellen Falles abzugeben.

Auch wenn der Schock zunächst tief sitzt, - es geht ja doch immer gleich um mittlere drei- bis vierstellige Beträge, (bei den Frauenarzt-Titeln um 290,-€) sollten Sie nicht unüberlegt handeln - etwa „alles unterschreiben und überweisen - damit die Sache vom Tisch ist".

Leider ist, von Einzelfällen abgesehen, davon auszugehen, dass die behauptete Urheberrechtsverletzung wenigstens möglich ist, also über Ihren Anschluss tatsächlich etwas geladen worden ist, - so dass Sie als Täter oder Störer in Frage kommen.

Daher hat das Verlangen und die Abgabe einer Unterlassungserklärung grundsätzlich ihre Berechtigung, alleine schon, um einer teuren einstweiligen Verfügung vorzubeugen. Die kann die abmahnende Kanzlei sehr einfach über einen Richter erwirken, sofern der Abgemahnte auf die Abmahnung gar nicht reagiert und daher eine „Widerholungsgefahr" bzgl. der abgemahnten Urheberrechtsverletzung besteht. -Schnell verdientes Geld für den abmahnenden Anwalt und ein großes Problem für den Abgemahnten, wobei es Beides zu vermeiden gilt.

Leider sind auch die „superkurzen" Fristen berechtigt und grundsätzlich einzuhalten.

Trotz allem warnen wir aber ausdrücklich davor, die den Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sondern empfehlen eine für den jeweiligen Einzelfall modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.

Was das im Einzelnen heißt und inwieweit die den Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung abgeändert werden sollte und worauf sie inhaltlich beschränkt werden sollte (...ohne Anerkennung einer Rechtspflicht... und beschränkt auf ein konkretes Unterlassen, keine darüber hinausgehende Verpflichtung abgeben...), erläutern wir - wie viele unserer spezialisierten Kollegen im ganzen Bundesgebiet - Ihnen gerne.

Wir raten auch ab, mit den Abmahnkollegen Kontakt aufzunehmen, da man dabei oft Tatsachenbehauptungen abgibt, die der Urheberberechtigte erst Mal beweisen müsste um seinen Anspruch erfolgreich durchzusetzen. Zuletzt hatte ein Vater und Anschlußinhaber wütend bei den Abmahnkollegen angerufen und gesagt „ich war es nicht, der den Scheiß runtergeladen hat, das war mein Sohn, der ist aber volljährig und soll für sein Handeln selber gerade stehen"... - da sind die Verteidigungsmöglichkeiten dann doch arg eingeschränkt.

Die Frage ob und wenn ja-in welcher Höhe, Schadensersatz zu leisten ist und auf welcher Grundlage - bedarf einer Prüfung des Einzelfalles. Oft gibt es gute Gründe die einen Anspruch dem Grund und insbesondere der Höhe nach wenigstens fraglich erscheinen lassen.

Ob und welche Verteidigungsstrategie erfolgversprechend ist, besprechen Sie am besten mit einem erfahrenen Rechtsanwalt.

Bei Fragen? - fragen!

Max Jelinek

Rechtsanwalt & Mediator

08075 9140608

Fax 08075 9140611

office@imkki.de


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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