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Abmahnung Wettbewerbsrecht durch RA Sandhage für Herrn Marcel F.

Rechtstipp vom 12.11.2015
Aktualisiert am 03.05.2018
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Erneut liegt uns eine Abmahnung (bzw. „wettbewerbsrechtliche Unterlassungsaufforderung“, wie das Schreiben betitelt ist) des Rechtsanwalts Sandhage vor. RA Sandhage vertritt auch in diesem Fall den uns in diesem Zusammenhang bereits bekannten Herrn Marcel F.

Erneut wurde das Benutzen einer veralteten Widerrufsbelehrung abgemahnt. Hierbei dürfte es sich ganz generell um einen der häufigsten Gründe für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung handeln. Gesetzesänderungen in diesem Bereich machen es den Händlern zusätzlich schwer, einen fortlaufend rechtssicheren Handel zu betreiben.

Abmahnungen des Rechtsanwalts Sandhage erreichen uns seit Jahren. Regelmäßig werden wir in diesem Zusammenhang gefragt, ob die Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich erfolgt sei. Leider verbietet sich hier eine allgemeingültige Aussage, vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob genügend Hinweise auf rechtsmissbräuchliches Verhalten vorliegen. Hierzu ist in der Regel eine umfangreichere Recherche notwendig. Dabei ist zu beachten, dass auch die bloße und ggf. hohe Anzahl der für den jeweiligen Auftraggeber (hier Marcel F.) ausgesprochenen Abmahnungen nicht allein dazu führt, dass die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind. Die Anzahl der Abmahnungen ist lediglich ein Indiz.

Abmahnung Sandhage – was ist zu tun?

Zunächst sollten Sie die gesetzten Fristen beachten, um weitere Kosten (durch Klage oder einstweiligen Verfügungsantrag) abzuwenden. Unsere Erfahrung mit Rechtsanwalt Sandhage und seiner Mandantschaft hat gezeigt, dass durchaus Bereitschaft besteht, tatsächliche oder vermeintliche Unterlassungsansprüche gerichtlich durchzusetzen, dies zeigt auch eine uns vorliegende einstweilige Verfügung des LG Münsters, welche RA Sandhage beantragt hatte.

Um es nicht so weit kommen zu lassen, sollte die Abmahnung zunächst durch einen Fachanwalt geprüft werden. Bis zum Ergebnis der Prüfung (innerhalb der Frist) sollte nicht vorschnell gehandelt werden, insbesondere nicht das der Abmahnung beiliegende Unterlassungsversprechen unterzeichnet oder die Zahlungsforderung ausgeglichen werden.   

Wichtig ist, dass die Online-Angebote vor Abgabe einer Unterlassungserklärung den gegenwärtigen gesetzlichen Vorgaben angepasst werden. Zum einen ist dies mit Blick auf eine ggf. abzugebende Unterlassungserklärung notwendig, um keine nachfolgenden Vertragsstrafe-Forderungen zu ermöglichen. Meist sind die wenigen abgemahnten Verstöße aber auch Indiz für eine nicht erfolgte oder veraltete Absicherung des eigenen Verkaufsauftritts, sodass weitere Abmahnungen aus anderen Gründen drohen könnten. Auch hierzu beraten wir Sie ggf. gerne.

Im Fall einer Abmahnung können Sie sich für eine erste kostenlose und für Sie unverbindliche Ersteinschätzung telefonisch oder via E-Mail an uns wenden.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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