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Abmahnung zu "SAM" im Auftrag der Time Gate GmbH erhalten?

Rechtstipp vom 15.11.2017
Rechtstipp vom 15.11.2017

Die Time Gate GmbH aus Köln lässt bereits seit längerer Zeit regelmäßig die Verwendung des Zeichens „SAM“ beim Verkauf von Bekleidungsstücken abmahnen. Die Kanzlei Lampmann, Haberkamm Rosenbaum Rechtsanwälte spricht die Abmahnungen zur Marke SAM im Auftrag der Time Gate GmbH aus.

Die Marke „SAM“

Ursprünglich war die Uncle Sam GmbH Inhaber der Marke und verkaufte unter dem Label „Uncel SAM“ Bekleidungsstücke. Die Markenrechte wurden dann auf die Time Gate GmbH übertragen, welche nunmehr Inhaber der Marke ist. Die Marke „SAM“ ist eingetragen für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.

Inhalt der Abmahnung der Time Gate GmbH

In der Abmahnung wird behauptet, dass durch die Verwendung des Zeichens „SAM“ beim Angebot von Kleidungsstückes die Markenrechte der Inhaberin verletzt werden. Es werden daher Unterlassungsansprüche und Auskunftsansprüche geltend gemacht. Ebenso wird die Erstattung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten gefordert.

SAM-Abmahnung gerechtfertigt?

Ob die mit der Abmahnung der Time Gate GmbH geltend gemachten Ansprüche bestehen, muss in jedem Einzelfall sorgsam geprüft werden. Allgemein lässt sich hierzu keine Aussage treffen. So sind u. a. folgende Punkte zu prüfen:

  • Liegt eine markenmäßige Nutzung vor?
  • Besteht durch die konkrete Nutzung des Zeichens Verwechselungsgefahr?

Was tun nach Erhalt der Abmahnung von Lampmann, Haberkamm Rosenbaum Rechtsanwälte?

Abmahnungen im Markenrecht können schnell teuer werden, da hier die Streitwerte meistens sehr hoch sind. Sie sollten die Abmahnung daher in jedem Fall ernst nehmen und sich von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz beraten lassen. Die vorgefertigte Unterlassungserklärung, welche mit der Abmahnung übersendet wird, sollten Sie auf keinen Fall unterschreiben.

Verteidigung gegen die Abmahnung

Ziel der Verteidigung gegen eine Abmahnung ist immer, gerichtliche Schritte Abmahners zu verhindern und die Kosten der Abmahnung möglichst weit zu minimieren. Hierfür ist zunächst der Blick auf die jeweilige individuelle Fallgestaltung wichtig.

Nach Prüfung der Frage, ob überhaupt ein Verstoß vorliegt, erörtern wir mit Ihnen, welche Vorgehensweise sich anbietet, um dieses Ziel zu erreichen.

Im Rahmen eines kostenlosen Erstkontaktes kann ich Ihnen hierbei gerne die Möglichkeiten zum weiteren Vorgehen gegen die Abmahnung erläutern. Sollten Sie sich dann dazu entscheiden, uns mit der Verteidigung gegen die Abmahnung zu beauftragen, übernehmen wir das Mandat zu einem vorher festgelegten Pauschalpreis.

Ihre Vorteile:

  • Einschlägige Erfahrung
  • Kostenloser Erstkontakt (noch keine Mandatserteilung)
  • Unkomplizierte Kommunikation per Email. Keine Ortstermine notwendig.
  • Außergerichtliche Verteidigung zu einem festen Pauschalpreis.
  • Bundesweit

Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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