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Abmahnungen/Mahnbescheide von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen

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Der Berliner Rechtsanwalt versendet derzeit an Anschlussinhaber für das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Werken über Portale, wie eMule oder BitTorrent, Abmahnschreiben zwecks Durchsetzung angeblicher urheberrechtlicher Ansprüche.

Im Visier stehen hauptsächlich Chartcontainer, wie „Future Trance“ oder „German Top 100“.

Auch Mahnbescheide werden nunmehr an Abgemahnte versandt. Dies geschieht derzeit im Auftrag der DigiRights Administration GmbH.

Was verlangt Daniel Sebastian in seinen Abmahnungen?

1) Die Abgabe einer Unterlassungserklärung

2) Die Zahlung eines pauschalisierten Vergleichsbetrages

Es macht Sinn, sich gegen die geltend gemachten Ansprüche vorzugehen.

Beispielsweise hat das Amtsgericht Düsseldorf eine Klage wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung mit Urteil vom 30.07.2015 (Az. 57 C 9677/14) abgewiesen. Das Gericht sah den Vorwurf des Filesharings über den Anschluss des Beklagten nicht als hinreichend erwiesen an.

Das Gericht teilte in seiner Urteilsbegründung, dass die bloße einmalige Feststellung der IP-Adresse noch nicht die tatsächliche Vermutung rechtfertigt, dass auch wirklich der zutreffende Anschlussinhaber ermittelt worden sei. Es gelte vorliegend nicht die tatsächliche Vermutung, dass die Ermittlung des Anschlusses zuverlässig und fehlerfrei erfolgt ist. Eine Ermittlungspanne sei nicht auszuschließen.

Soweit es sich um mehrfache Ermittlung des jeweiligen Internetanschlusses handele, sei dies möglicherweise etwas anderes. Dieser Fall ist vorliegend jedoch nicht gegeben.

Folgendes ist nunmehr zu klären:

1) Muss in meinem Einzelfall überhaupt eine Unterlassungserklärung abgegeben werden?

2) Muss in meinem Einzelfall die geforderte Zahlung geleistet werden, und wenn ja, in welcher Höhe?

Stichwort: Vorbeugende Unterlassungserklärung

Bei Chartcontainern, auf denen Dutzende von Liedern zu finden sind, stellt sich die Frage, ob es sinnvoll ist, eine sog. vorbeugende Unterlassungserklärung abzugeben, da sonst die Gefahr bestehen könnte, dass der Abmahner oder auch andere Rechteinhaber wegen einzelner Titel in diesen Containern sukzessive Abmahnungen an den Betroffenen versendet und somit der Abgemahnten mit unberechenbaren Kosten überzogen wird. Um dem zu entgehen, besteht die Möglichkeit vorab, also vorbeugend eine vollumfängliche Unterlassungserklärung hinsichtlich der Titel des jeweiligen Chartcontainer abzugeben, um möglichen Folgeabmahnungen entgegenzutreten.

Zu beachten ist auch hier jedoch, dass durch dieses Vorgehen allenfalls die Anwaltskosten möglicher Folgeschreiben „gespart“ werden würden. Schadenersatzansprüche würden bestehen bleiben. Es ist daher individuell abzuklären, ob ein derartiges Vorgehen angezeigt ist.

Keine Standardvorlagen aus dem Internet

Nutzen Sie keine Standardvorlagen aus dem Internet bzw. einschlägiger Portale, denn jeder Fall ist aufgrund zahlreicher Konstellationen und vielfältiger Rechtsprechung einzeln zu betrachten. Dieser Tatsache werden/können eben solche Vorlagen in keiner Weise gerecht werden.

Beachten Sie:

  • Bleiben Sie ruhig!
  • Nicht die kurzen Fristen verstreichen lassen.
  • Nicht selbst in Kontakt mit der Kanzlei Waldorf Frommer treten.
  • Keine Unterlassungserklärung (insbesondere keine Standardvorlagen aus dem Internet) unterzeichnen.
  • Keine Zahlungen leisten.

Um die geltend gemachten Ansprüche zu prüfen:

Übermitteln Sie das vollständige Abmahnschreiben zusammen mit Ihrer Telefonnummer per E-Mail oder per Fax.

Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Hier wird eruiert, wie das für sie bestmögliche Ergebnis erzielt werden kann.

Mehr Informationen zu Abmahnungen im Internet unter www.abmahnungsberater.de.

Rechtsanwalt Sascha Tawil 


Rechtstipp vom 12.08.2015
aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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