Rechtstipps zu "Abstand" | Seite 127

„… zur Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 500,00 EUR aufgefordert. Von einer ungeprüften voreiligen Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir, Abstand zu nehmen. Sie erkennen …“ Weiterlesen

„… nicht begründbar, aus dem besonderen Schutz der Ehe abzuleiten, dass andere Lebensgemeinschaften im Abstand zur Ehe auszugestalten und mit geringeren Rechten zu versehen sind. Hier bedarf es jenseits der bloßen …“ Weiterlesen

„… in Autobahntunneln installiert. Das Eichamt hat vergangene Woche einen Lkw über die in den Boden gebauten Sensoren rollen lassen, um sie zu testen. Der Abstand zwischen den jeweils drei Sensoren pro Kamera …“ Weiterlesen

„… Unterlassungserklärung raten wir schon aufgrund der hohen Streitwerte Abstand zu nehmen. Sie erkennen durch Ihre Unterschrift die Verletzungshandlung in vollem Umfang an. b. Ebenso sollten Sie nicht überstürzt …“ Weiterlesen

„… zu Urheberrechts-Abmahnungen Von einer ungeprüften voreiligen Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir, Abstand zu nehmen. Sie erkennen durch Ihre Unterschrift nicht nur …“ Weiterlesen

„… der Abstand der Regelleistung zu den tatsächlichen Durchschnittsausgaben der unteren 20% der Haushalte immerhin mehr als 100 Euro im Monat. Es ist erstaunlich, dass die Bundesregierung annimmt …“ Weiterlesen

„… zu benachteiligen. Es ist verfassungsrechtlich nicht begründbar, aus dem besonderen Schutz der Ehe abzuleiten, dass andere Lebensgemeinschaften im Abstand zur Ehe auszugestalten und mit geringeren Rechten zu versehen …“ Weiterlesen

„… Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir Abstand zu nehmen. Sie erkennen durch Ihre Unterschrift nicht nur die Verletzungshandlung in vollem Umfang an, sondern setzen sich zudem …“ Weiterlesen

„… Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir, Abstand zu nehmen. Sie erkennen durch Ihre Unterschrift nicht nur die Verletzungshandlung in vollem Umfang an, sondern setzen sich zudem …“ Weiterlesen

„… Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 480,00 EUR aufgefordert. Von einer ungeprüften voreiligen Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir Abstand zu nehmen …“ Weiterlesen

„… eines Pauschalbetrages in Höhe von 480,00 EUR aufgefordert. Von einer ungeprüften voreiligen Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir Abstand zu nehmen. Sie erkennen durch Ihre Unterschrift …“ Weiterlesen

„… Rückspiegel kann durch den Fahrer allein nicht vorgenommen werden. Darüber hinaus gilt auch folgendes: Ebenso wenig reicht eine Abstandsbestimmung mittels Nachstellen des Abstands auf einem Autobahnparkplatz …“ Weiterlesen

„… werden, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, ob die verlinkten Seiten einen rechtswidrigen Inhalt aufweisen oder nicht. Sollte dies der Fall sein, ist der Betreiber der Internetpräsenz verpflichtet …“ Weiterlesen

„… mit einem Freispruch rechen. Fazit: Die Feststellung von Verkehrsverstößen, die mittels dem Video-Abstands-Messverfahren (VAMA) oder seiner Weiterentwicklung VKS ermittelt wurden, ist verfassungswidrig …“ Weiterlesen

„… auf den Abstand abzustellen, den das neue Werk zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werks hält, wobei aber kein zu milder Maßstab anzulegen ist. Sind die maßgeblichen Figuren …“ Weiterlesen

„… "typische Tiergefahr" hat das Gericht in dem geschilderten Fall hinter der Handlung des Stallbesuchers zurücktreten lassen. Generell sollte man also Abstand davon nehmen, ein fremdes Pferd zu füttern …“ Weiterlesen

„… , dass er regelmäßig und in kurzen Abständen den Boden reinigen lässt und eine bestimmte Person für derartige Aufgaben einsetzt. Hier trifft den Ladeninhaber die volle Darlegungs- und Beweislast. Weiter …“ Weiterlesen

„… auf die aktive Teilnahme am Straßenverkehr zu vermitteln. Diese Warnungs- und Besinnungsfunktion könne das Fahrverbot aber nur dann erfüllen, wenn es sich in einem angemessenen zeitlichen Abstand zur Tat …“ Weiterlesen

„… . Neben der vom Tacho abgelesenen Geschwindigkeit müssen die Beamten nämlich über einen bestimmten Zeitraum in konstant bleibendem Abstand hinter dem Fahrzeug des Beschuldigten hergefahren …“ Weiterlesen

„… , die immer wieder bei Geschwindigkeits-, Abstands- und Rotlichtmessungen passieren können. Er weiß um die Tricks, wie sich beispielsweise ein Führerscheinentzug umgehen lässt.“ Weiterlesen

„… des Zertifikats oder des Fondsanteils Abstand genommen hätte. Die Bank muss in diesem Falle den Nachweis erbringen, dass der Kunde auch in Kenntnis der Kick Backs das Geschäft abgeschlossen hätte. Somit …“ Weiterlesen

„… offensichtlich schaden. Nein, es geht nunmehr viel subtiler zu. Manchmal ist der etwas zu große Abstand bei den Zeilen schon ein Zeichen, Vorsicht walten zu lassen. Manchmal ist ein zu großes Lob …“ Weiterlesen

„… bei nicht rechtzeitiger Räumung angedroht hatten. Unmittelbar nach dem Auszug boten die Beklagten das Haus über einen Makler zum Verkauf an, von dem sie später Abstand nahmen. Die Klägerin ist der Auffassung …“ Weiterlesen

„… ) und (bestätigend) mit Urteil vom 21.09.2005 (BGHZ 164,122) von der bisherigen Auffassung Abstand genommen. Aus dem Begriff der medizinischen Notwendigkeit ergebe sich kein Bezug …“ Weiterlesen