Rechtstipps zu "Abstand" | Seite 129

„… nahe, dass von der Geltendmachung Abstand genommen wird, sobald von Seiten der Abgemahnten Widerstand signalisiert wurde. Wäre es der Bekl. aber tatsächlich um den Schutz des ordnungsgemäßen …“ Weiterlesen

„… ausgegangen wird, das der Anleger von der Zeichnung einer bestimmten Kapitalanlage Abstand genommen hätte, wenn er über die Höhe der Rückvergütung der Deutschen Bank pflichtgemäß aufgeklärt worden wäre …“ Weiterlesen

„Leistenbrüche sind mit Abstand die häufigsten Hernien. 75 % aller Brüche entstehen an der Leiste, in 90 % der Fälle sind Männer betroffen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 15 …“ Weiterlesen

„… . Ein Gutachten hatte ausgewiesen, dass je nach Anzahl der in der Wohnung befindlichen Menschen in regelmäßigen Abständen zwischen sechs und zwölf Mal über den Tag hinweg hätte gelüftet werden müssen. Das ist vor allem für einen Menschen, der einer geregelten Arbeit nachgeht, nicht zu realisieren.“ Weiterlesen

„… ist das ein besonderer Tatumstand, der die Ausnahme vom Fahrverbot rechtfertigen kann. Nach der Richtlinie für die polizeiliche Verkehrsüberwachung des sächsischen Staatsministeriums des Innern soll der Abstand zwischen …“ Weiterlesen

„… als unzulässig anzunehmen ist. Denn in seiner Entscheidung legte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen grobe Richtwerte für die Rechtsanwendung fest: Demnach wird zwischen mehreren Abständen …“ Weiterlesen

„… eines öffentlichen Zurverfügungstellens des Filmwerks Plan B für die Liebe empfängt, der sollte zunächst Abstand von einer allzu vorschnellen und unbedachten Abgabe der Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen

„Autofahrer aufgepasst! Achten Sie beim Parken bitte immer darauf, dass Sie vor und hinter Einmündungen und Kreuzungen genug Abstand einhalten. Dort gilt die sog. 5-Meter-Zone. Gemessen …“ Weiterlesen

„… , die anbieten, ein Zeugnis mittels Eingabe einiger Schlagworte zu erstellen oder zu prüfen. Davon sollten Sie Abstand nehmen. Besser lassen Sie das Zeugnis von einem Rechtsanwalt erstellen oder prüfen …“ Weiterlesen

„… es mit einem Mietnomaden zu tun hat. Dabei ist allerdings zu bedenken, dass sich ehrliche Mieter daran stoßen könnten und angesichts des "neugierigen" Vermieters davon Abstand nehmen, den Mietvertrag abzuschließen …“ Weiterlesen

„… verpflichtet, sich auf Verlangen seines Arbeitgebers in regelmäßigen Abständen einer sog. Regenerierungskur zu unterziehen. Im Streitjahr nahm der Kläger an einer solchen vierwöchigen Kur …“ Weiterlesen

„… , die er versteht. Wurden diese Ausführungen nicht verstanden, sollte man unseres Erachtens dringend Abstand davon nehmen diese Geschäfte durchzuführen. Selbst wir haben aber Zweifel, die tatsächliche …“ Weiterlesen

„… oder von der Anmietung Abstand zu nehmen. Tipp Vermieter: Wenn Sie mit Bauarbeiten in der Umgebung rechnen, sollten Sie den Mieter darüber so genau wie möglich aufklären und dies ggf. im Mietvertrag …“ Weiterlesen

„Wenn die Blechlawine über die Straßen rollt, fällt es sogar Erwachsenen schwer, die Verkehrssituation immer richtig einzuschätzen. Das gilt erst recht für Kinder, die Geschwindigkeiten und Abstände …“ Weiterlesen

„… eine Verwechselung kann genügen um eine Rechtsverletzung auszulösen. Von daher sollte Abstand davon genommen werden andere Firmennamen zu verwenden. Vor allem wenn es nur darum geht, Traffic zu generieren. Denn …“ Weiterlesen

„… nicht allein aufgrund dieser Werbung von Preisvergleichen mit anderen Händlern Abstand nehmen. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit dem Schwerpunkt im IT- und Onlinerecht sowie Wettbewerbsrecht.“ Weiterlesen

„… relativ zur Kante des Zieles deutlich verändern. Entsprechend ist in vertikaler Richtung zu verfahren, gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Parallaxe, dem Abstand der Achsen von Zielrichtung …“ Weiterlesen

„… Düsseldorf nun entschieden, dass die durch sog. Brückenmessverfahren gewonnenen Beweise zur Ahndung von Abstands- bzw. Geschwindigkeitsverstößen nicht verwertet werden dürfen. (Urteil v. 09.02.2010, Az.: IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 ) (WEI)“ Weiterlesen

„… herangezogen. Achtung: Ob ein Gehalt sittenwidrig ist, richtet sich folglich nicht nach dem Abstand zwischen Arbeitsentgelt und dem Sozialhilfesatz oder der gesetzlichen Pfändungsgrenze. Das Arbeitsgericht …“ Weiterlesen

„… durchführen darf (auch wenn er keine fachmännischen Kenntnisse hat), er muss sie aber in der Qualität eines Fachmanns ausführen. Nicht fachmännisch sind folgende Arbeiten: Abstände zwischen den einzelnen …“ Weiterlesen

„… des OLG-Urteils zum 01.03.2010 gestoppt worden. Entsprechend wurde der Stopp aller laufenden Bußgeldverfahren angeordnet. Die ebenfalls von der Polizei für Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen …“ Weiterlesen

„… , nämlich eine sog. Tatvideoaufzeichnung, mit welcher die Abstands- und Geschwindigkeitsmessung durchgeführt wird, sowie eine Fahrervideoaufzeichnung, welche der Identifikation der Fahrer …“ Weiterlesen

„… Frist" problematisch, weil die Beklagte nicht vorgetragen hat, wann genau sie die Titelschutzanzeige auf ihre Internetseite gestellt hat. Welcher zeitliche Abstand zwischen Titelschutzanzeige …“ Weiterlesen

„… . Auch das Parken mit einem gewissen Abstand vom Grundstück des Klägers stellt eine Besitzstörung dar, weil es den Kläger daran hinderte, sich von seinem Grundstück weg bzw. zu diesem hin zu bewegen …“ Weiterlesen