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Achtung bei Philyzip – Software – RA Lutz Schröder mahnt für PhilyMedia ab

Rechtstipp vom 07.09.2012
(10)
Rechtstipp vom 07.09.2012
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Vor wenigen Tagen erlangten wir erneut Kenntnis von einem Abmahnschreiben der bislang eher für Abmahnungen aus dem Pornofilm-Bereich bekannten Kanzlei Lutz Schröder Rechtsanwälte mit Sitz in Kiel. Die Anwälte aus Norddeutschland mahnen derzeit im Auftrag einer unbekannten Rechteinhaberin ab, nämlich im Auftrag der auf den Philippinen ansässigen Firma PhilyMedia. Die PhilyMedia bietet Softwareprogramme an, von denen sie nun die Software Philyzip abmahnen lässt.

Der Vorwurf:

Unser Mandant soll auf einer Online-Tauschbörse das Softwareprogramm „Philyzip" unerlaubt verwertet haben. Indem er das Werk anderen Nutzern zum Download über ein Bittorrent-Netzwerk angeboten hat, hat er es öffentlich zugänglich gemacht. Dies stellt eine Urheberrechtsverletzung im Sinne des Urhebergesetztes dar. Ironischer Weise handelt es sich bei der Software „Philyzip" um ein Programm, dass das Filesharing individueller Daten über Torrent-Netzwerke gerade erleichtern soll.

Das Abmahnschreiben:

In dem Schreiben fordern die gegnerischen Anwälte nun auf Grundlage der oben genannten Rechtsverletzung im Wesentlichen 2 Dinge:
Zum einen verlangen sie von unserem Mandanten die zukünftige Unterlassung eines derartigen rechtswidrigen Verhaltens. Um das Wiederholungsrisiko zu minimieren fordern sie deshalb, eine beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und innerhalb der gegebenen Frist von 10 Tagen zurückzuschicken. In dieser würde sich unser Mandant des Weiteren auch zu der Begleichung eines pauschalen Geldbetrages in Höhe von € 450,00 verpflichten. Dabei wird besonders hervorgehoben, dass es sich insoweit um ein günstiges Angebot handelt und tatsächlich viel höhere Summen verlangt werden könnten.
Jedenfalls würde die gegnerische Partei bei Annahme des Vergleichsangebotes von weiteren Forderungen absehen.

Das richtige Vorgehen:

In einer solchen Situation ist Vorsicht geboten. Das richtige Vorgehen bei Erhalt eines solchen Abmahnschreibens ist ausschlaggebend für den weiteren Verlauf. Wir empfehlen Ihnen daher im besten Fall Rat bei einem spezialisierten Anwalt zu suchen, der Ihren Einzelfall richtig einschätzen kann und die Vorgehensweise mit Ihnen bespricht.
Grundsätzlich ist zu raten, die beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell zu unterzeichnen. In den meisten Fällen sind diese für den Unterzeichner zu weit gefasst und bringen zu viele Verpflichtungen mit sich. Vor Gericht können sie auch als Schuldeingeständnis angesehen werden.

Auch bei den Geldforderungen sollten sie vorsichtig sein. Diese sind nicht selten überhöht oder gar unberechtigt und sollten daher nochmals vorab auf deren Durchsetzbarkeit überprüft werden.

Gerne werden wir für Sie tätig, sollten Sie sich in einer solchen Situation befinden. Auch wenn Sie nicht in Augsburg oder Umgebung wohnen werden wir für Sie im Rahmen unseres speziell entwickelten Spezialangebotes tätig. Nähere Informationen finden Sie unter www.rdp-law.de/abmahnung/


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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