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Afghane als Flüchtling anerkannt

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Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat entschieden, dass einem afghanischen Staatsangehörigen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt werden kann.

Der Kläger stammt aus der Provinz Kabul und reiste über Umwege 2017 ins Bundesgebiet ein. Erstinstanzlich hatte das Verwaltungsgericht entschieden, die Klage auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft abzulehnen.

Der Kläger konnte nunmehr glaubhaft schildern, dass er als Soldat in der afghanischen Armee gedient und bei einem Kampfeinsatz zahlreiche Verletzungen erlitten hatte. Nach seinem Krankenhausaufenthalt kehrte der Kläger in sein Heimatdorf zurück und musste feststellen, dass das Haus seiner Familie auf Grund seiner Tätigkeit in der Armee und der hieraus geschlossenen Nähe zur afghanischen Regierung durch regierungsfeindliche Kräfte angegriffen und zerstört worden war. Der Kläger, der aufgrund seiner Verletzung dauerhafte Beeinträchtigungen am linken Arm davongetragen habe und dem nach wie vor, jedenfalls in seiner Heimatregion, Verfolgung durch regierungsfeindliche Kräfte drohe, könne insbesondere nicht darauf verwiesen werden, vor weiteren entsprechenden Übergriffen Schutz in der Hauptstadt zu erlangen.

Einem Ausländer wird die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt, wenn er in einem Teil seines Herkunftslandes keine begründete Furcht vor Verfolgung hat oder Schutz vor Verfolgung finden kann, wenn er sicher und legal in diesen Landesteil reisen kann und dort aufgenommen wird. Zudem muss vernünftigerweise von ihm erwartet werden, dass er sich dort niederlässt (§ 3e Abs. 1 AsylG).

Im hier zu entscheidenden Fall kann von ihm sowie seiner Ehefrau und seinen zwei kleinen Kindern, die noch in Afghanistan lebten, angesichts ihrer persönlichen Situation unter Berücksichtigung der Sicherheits-, Arbeitsmarkt- und humanitären Lage in Kabul nicht vernünftigerweise erwartet werden, sich dort niederzulassen.

Abschließend noch einmal die Definition wann jemand als Flüchtling anerkannt werden kann:

Ein Ausländer ist Flüchtling, wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt oder in dem er als Staatenloser seinen vorherigen gewöhnlichen Aufenthalt hatte und dessen Schutz er nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen will (§ 3 AsylG).

Bleibt abzuwarten, ob die Entscheidung durch das Bundesverwaltungsgericht revidiert werden wird oder nicht.


Rechtstipp vom 18.10.2017
aus dem Rechtsgebiet Ausländerrecht & Asylrecht

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            Rechtsanwalt Serkan Gürses (Kanzlei Gürses) Rechtsanwalt Serkan Gürses

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