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AGB für Onlineshops - 5 Dinge, die Shopbetreiber 2015 wissen sollten

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1. Was sind AGB?

  • Das Gesetz sagt: AGB sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Partei (z.B. der Betreiber eines Onlineshops) der anderen Vertragspartei bei Vertragsschluss stellt.

  • Verträge können entweder individuell zwischen den Parteien ausgehandelt oder einseitig von einer Partei in Form von AGB gestellt werden. Dabei gilt, dass individualvertraglichen Abreden grds. Vorrang vor AGBs zukommt. Wird nichts vereinbart, gilt das Gesetz.

  • Um bei der Verwendung von AGB eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners zu verhindern, sind die gesetzlichen Anforderungen an AGB -Klauseln wesentlich strenger, als bei individuell ausgehandelten Verträgen. Das bedeutet, dieselbe Klausel kann in einem Individualvertrag wirksam, als AGB Klausel aber unwirksam sein. In rechtlicher Hinsicht macht es zudem oftmals einen großen Unterscheid, ob sich die AGB nur an Unternehmer oder auch an Verbraucher richten. Denn der Gesetzgeber geht davon aus, dass Verbraucher besonders schutzwürdig sind.


2. Brauche ich AGB?

  • Grundsätzlich besteht keine gesetzliche Pflicht zur Verwendung von AGB. Wer an Verbraucher verkauft, muss aber umfangreiche Informations- und Belehrungspflichten beachten und umsetzen. Diese Hinweise lassen sich am einfachsten durch AGB realisieren. Einem Verbraucher müssen beispielsweise folgende Fragen vor Vertragsschluss beantwortet werden: Die Kameraperspektiven wechseln!

  • Wer zahlt die Rücksendekosten bei einem Widerruf?
  • Wie funktioniert der Vertragsschluss in einem Onlineshop?
  • Wie sind Preisangaben zu verstehen – brutto oder netto? Was ist mit den Lieferzeiten?
  • Daneben gibt es auch zahlreiche produktspezifische Hinweispflichten, z.B. beim Verkauf von Batterien, Textilien, Öl und anderem.
  • Zudem müssen Verbraucher bei Verträgen, die über das Internet geschlossen werden, über ihr Widerrufsrecht belehrt werden.

  • Die Verwendung von AGB bietet zudem weitere Vorteile:
    • Sie spart Zeit und erleichtert den Abschluss häufig vorkommender Verträge.
    • In Ihren AGB können Sie zu Ihren Gunsten vom Gesetz abweichende Regelungen treffen. So können Sie z.B. Ihre Haftung beschränken, festlegen, an welchem Ort man Sie verklagen muss, welche Rechtsordnung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten Anwendung finden soll usw.
    • Sie können auch unbestimmte Rechtsbegriffe aus dem Gesetz zu Ihren Gunsten definieren, um einen späteren Streit hierüber zu vermeiden.

  • Welche Regelungen Sie zu Ihren Gunsten vereinbaren können, hängt im Wesentlichen davon ab, Ob sie an Kaufleute, Unternehmer oder an Verbraucher verkaufen.


3. Wie binde ich die AGB wirksam in meinen Onlineshop ein?

  • Ihre AGBs nützen Ihnen nichts, wenn sie nicht wirksam in den Vertrag einbezogen werden.
  • AGBs müssen
    • verständlich,
    • gut lesbar und
    • ohne größere Schwierigkeiten zugänglich sein.

  • Hinzu kommt, dass der eindeutige Hinweis auf das Vorliegen von AGB spätestens bei Vertragsschluss erfolgen muss. Wir empfehlen hierfür die Verwendung einer Checkbox oder die Einstellung, dass der Bestellvorgang erst abgeschlossen werden kann, wenn der Käufer die AGB komplett heruntergescrollt hat.

  • Ist ein Download der AGB möglich, können auch umfangreichere AGB einbezogen werden.

4. Warum Geld für einen Anwalt ausgeben und nicht einfach AGB aus dem Netz kopieren?

  • Sie können vom Verwender der AGB abgemahnt werden, falls der Rechtstext urheberrechtlich geschützt ist.

  • Sie wissen nicht, ob die fremden AGB rechtssicher sind.
    • Abgeschriebene AGB können sich auf eine alte Rechtlage beziehen. Was gestern noch rechtskonform war, kann mit dem Stichtag einer Gesetzesänderung oder durch Änderungen in der Rechtsprechung der Gerichte unwirksam werden. 
    • Selbst große Konzerne verwenden oftmals unwirksame Klauseln, sei es absichtlich oder unbewusst.

  • Ist eine Klausel unwirksam, fallen Sie auf die nachteiligen gesetzlichen Regelungen zurück. Unklarheiten bei der Formulierung gehen zu Lasten des Verwenders.

  • Wer unzulässige AGB-Klauseln verwendet, setzt sich der Gefahr von teuren wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen durch Wettbewerber, Verbraucherverbände oder die Wettbewerbszentrale aus.

  • Es gibt auch keine allgemeingültigen „Muster-AGB“. Sie haben Ihren eigenen Workflow und ihr individuelles Geschäftsmodell. Selbst kleine Unterscheide im Geschäftsmodell können rechtlich große Auswirkungen entfalten. Perspektiven ändern!

  • Verkaufen Sie nur an Unternehmer oder auch an Verbraucher?

  • Bieten Sie kennzeichnungspflichtige Waren an?

  • Vertreiben Sie auch Dienstleistungen?

  • Was ist mit digitalen Inhalten?

  • Handeln Sie international?

  • Last but not least übernehmen wir als Anwaltskanzlei selbstverständlich die volle Haftung für alle von uns erstellten Rechtstexte und Ratschläge.


5. Wie mache ich meinen Onlineshop nun rechtssicher?

  • Mit dem „Webcheck-BASIC“ bieten wir Ihnen ein professionelles Abmahnschutzpaket für Ihren Onlineshop an.

  • Hierbei schauen wir uns Ihren Onlineshop an und suchen im Rahmen eines Testkaufs nach rechtlichen Fehlerquellen. Anschließend besprechen wir mit Ihnen das Ergebnis des Testkaufs und führen eine individuelle Bedarfsanalyse mit Ihnen durch. Nachdem Sie die von uns auf dieser Grundlage erstellten Rechtstexte, also AGB, Impressum, Datenschutzerklärung und Widerrufsbehrung, in Ihren Shop eingebunden haben, führen wir einen erneuten Testkauf durch.

  • Da sich gerade im Verbraucherschutz die Rechtslage mehrmals pro Jahr ändert, bieten wir Ihnen zudem, passend zum Webcheck einen Service an, damit Ihr Onlineshop auch dauerhaft abmahnsicher bleibt.


Ich hoffe, dass dieser Beitrag geholfen hat, Ihnen das komplexe Thema „AGB“ etwas näher zu bringen. Für mehr Informationen besuchen Sie unsere Website www.copyandright.de.

Wenn Sie Fragen Sie Fragen zu Ihrem Onlineshop oder dem WebCheck haben, zögern Sie nicht, mich in der Kanzlei anrufen oder mir eine E-Mail zu schreiben. Ich freue mich darauf, von Ihnen zu hören.

Thomas Seidel

Rechtsanwalt


copy & right - Rechtsanwaltskanzlei


Rechtstipp vom 21.04.2015
aus den Rechtsgebieten Allgemeines Vertragsrecht, IT-Recht

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