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aktuelle Abmahnung der Swarovski durch Rechtsanwälte Lorenz, Seidler und Gossel

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Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Swarovski AG („Swarovski“), vertreten durch Rechtsanwälte Lorenz, Seidler und Gossel aus München vor. Gegenstand dieser Abmahnung sind markenrechtliche Verstöße durch unerlaubte Verwendung der Marke „Swarovski“ im Rahmen der Bewerbung eines bei eBay angebotenen Artikels.

So rügt „Swarovski“, dass bei der beanstandeten Werbung beim Verkehr der falsche Eindruck erweckt werde, der konkrete Artikel würde von „Swarovski“ selbst hergestellt oder es bestünde eine Kooperation mit „Swarovski“. Dies gelte auch, wenn tatsächlich für das betroffene Produkt „Swarovski Elements“ verarbeitet wurden. In diesen Fällen dürfe zwar ein Hinweis in der Artikelbeschreibung aufgenommen werden, dass „Swarovski Elements“ verarbeitet worden sind. Unzulässig seien indes Formulierungen, durch die der Eindruck entsteht, das Produkt selbst stamme von „Swarovski“ oder sei von Swarovski autorisiert.

Der Abgemahnte wird sodann zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von EUR 540,00 aufgefordert. Auch in diesem Falle werden im Rahmen der zu weitgehend formulierten Unterlassungserklärung vom Abgemahnten jedoch Erklärungen abverlangt, auf deren Abgabe der Rechteinhaber keinen Anspruch hat. Bei nachvollziehbarem Verstoß des Abgemahnten ist im Falle einer Erledigung des geltend gemachten Unterlassungsanspruchs daher anzuraten, entsprechende Modifikationen zugunsten des Abgemahnten vorzunehmen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung von „Swarovski“ bekommen haben und wissen nicht, wie Sie hierauf reagieren sollen, beraten wir Sie diesbezüglich gerne und erläutern Ihnen im Rahmen einer ersten Kontaktaufnahme, gerne auch per Mail oder Telefon, die Erfolgsaussichten für ein entsprechendes Vorgehen.


Rechtstipp vom 11.03.2014

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