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Alibaba und die 40 Piraten – Produktpiraterie auf Alibaba

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In diesem Artikel erkläre ich den Background zu Alibaba und dort angebotenen Produktfälschungen und erkläre dann, was das für Händler in der EU bedeutet, die Ware über eine Plattform der Alibaba-Gruppe beziehen.

Etwa 85 % der vom deutschen Zoll (http://www.internetworld.de/e-commerce/alibaba/alibaba-mekka-produktfaelscher-888795.html) und etwa 87 % der vom US-Zoll (http://www.gacg.org/media/documents/200/USTR-2016-Special-301-Report.pdf) aufgegriffenen Piraterieware stammt aus China bzw. Hong-Kong. 

Ende 2015 vertrieb Alibaba pro Quartal Plagiate für etwa 45 Mrd. USD bei einem Gesamtumsatz von 112 Mrs. USD (http://www.internetworld.de/e-commerce/alibaba/alibaba-plagiate-im-wert-45-milliarden-us-dollar-1041907.html). Die gefälschten Produkte werden in erster Linie über die Plattform Taobao vertrieben (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/jack-ma-von-alibaba-haelt-faelschungen-fuer-besser-als-das-original-a-1097857.html). Das U.S. Office of the Trade Representative (USTR) pflegt eine schwarze Liste mit Ländern und Handelsplattformen, die besonders notorisch gefälschte Produkte vertreiben. Ende 2016 kehrte der Alibabakonzern auf diese Liste zurück, In dem Bericht wird angemerkt, dass bis zu 90 % der auf Taobao angebotenen Waren gefälscht sind (http://fortune.com/2016/12/22/alibaba-taobao-counterfeit-goods-platform/). Wenn westliche Firmen Angebote beispielsweise auf Aliexpress beanstanden wollen, kommen sie auf ein Formular in chinesischer Sprache und der Support beantwortet wohl auch keine entsprechenden Fragen (http://fortune.com/2016/12/22/alibaba-taobao-counterfeit-goods-platform/). 

Jack Ma verteidigt sich relativ dreist damit, indem er sagt, die gefälschten Produkte seien besser als die Originale (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/jack-ma-von-alibaba-haelt-faelschungen-fuer-besser-als-das-original-a-1097857.html). 

Die chinesische Handelsaufsicht SAIC hat seit einiger Zeit Ermittlungen gegen Alibaba aufgenommen. Jack Ma hat daraufhin sein Anti-Produktpiraterie-Team auf 300 Personen ausgebaut (http://www.internetworld.de/e-commerce/alibaba/alibaba-mekka-produktfaelscher-888795.html). Im Januar 2017 hat Alibaba sogar zwei Händler verklagt, die mit gefälschter Ware gehandelt haben (http://german.china.org.cn/txt/2017-01/06/content_40052604.htm).

Was muss ich als Händler in der EU wissen, wenn ich Ware über eine Firma aus dem Alibaba-Konzern beziehe? Man muss erst einmal davon ausgehen, dass die Chance recht hoch ist, dass man mit den Waren in Schutzrechte wie Patente, Marken oder Designs in der EU eingreift. Während man das bei Marken recht leicht überprüfen kann (https://www.youtube.com/watch?v=AVjU2J0yBgE), ist das mit Designs schon schwieriger und bei Patenten sehr aufwändig und damit teuer (https://www.youtube.com/watch?v=m4xbTMOYOfQ). Auch bei den auf den Waren oder Verpackungen aufgebrachten Gütezeichen und -siegel (z. B. CE-Zeichen, TÜV, …) muss man vorsichtig sein, da diese geschützt sind und nur mit Zustimmung der Rechteinhaber verwendet werden können. Selbst wenn die chinesischen Händler Lizenzen oder bestimmte Produkteigenschaften zusichern, wird es schwer gegen diese Händler in China vor Gericht vorzugehen, wenn sie gegen diese Verträge verstoßen. Einem Gerichtsstandort in Deutschland werden sie deshalb auch kaum zustimmen.

Zwei interessante Meldungen zum Schluss: auf der Webseite der Tagesschau wurde am 21. Januar 2017 verkündet, dass Alibaba bis 2028 Partner der Olympische Spiele wird (http://www.tagesschau.de/ausland/china-alibaba-101.html). Und Alibaba möchte in Bulgarien eine Niederlassung oder ein Logistikzentrum errichten (http://www.government.bg/cgi-bin/e-cms/vis/vis.pl?s=001&p=0234&n=897&g=). 

Na dann – es wird bestimmt nicht langweilig!


Rechtstipp vom 10.06.2017
aus der Themenwelt Marketing und Internet und dem Rechtsgebiet Markenrecht

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