Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Anspruch auf Regelaltersrente kann auch für unter fremder Identität geleistete Arbeit bestehen

(1)

Das Sozialgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 10.11.2016, Aktenzeichen: S 20 R 2339/13, entschieden, dass ein Anspruch auf Regelaltersrente auch für unter fremder Identität geleistete Arbeit bestehen kann.

Im vorliegenden Fall durfte die aus der Türkei stammende Klägerin 1971 nicht in Deutschland bleiben. Aus diesem Grund reiste sie 1972 erneut nach Deutschland ein und benutzte dabei den Nationalpass der 1930 geborenen ersten Ehefrau ihres damaligen Lebensgefährten und jetzigen Ehemanns. Seit dieser Zeit lebte und arbeitete die Klägerin unter der Identität der ersten Ehefrau in Deutschland. Nachdem die erste, in der Türkei lebende Ehefrau im Jahr 2008 verstorben war, wandte sich die Klägerin an die beklagte Rentenversicherung und informierte sie über die Situation.

Die Beklagte forderte daraufhin die unter dem Namen der ersten Ehefrau geleistete Altersrente in Höhe von ca. 30.000 Euro von der Klägerin zurück. Darüber hinaus lehnte sie es ab, an die Klägerin im Hinblick auf eigene erworbene rentenversicherungsrechtliche Zeiten eine Regelaltersrente zu zahlen, da nicht ausgeschlossen werden könne, dass eine dritte Person diese Zeiten zurückgelegt habe. Dagegen erhob die Frau Klage.

Die 20. Kammer des Sozialgericht Düsseldorf entschied zugunsten der Klägerin. Nach Ansicht des Gerichts habe die Klägerin im Januar 2014 das 65. Lebensjahr vollendet, also im Mai 2014 die Regelaltersgrenze von 65 Jahren und drei Monaten erreicht. Sie habe auch die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren mit Beitragszeiten erfüllt. Nach Ansicht der Kammer sei es aufgrund von Zeugenaussagen auch erwiesen, dass die Beitragszahlungen für Tätigkeiten der Klägerin erfolgt sind. Darüber hinaus gebe es auch keine Hinweise darauf, dass eine dritte Person ebenfalls unter dem Namen der vorherigen Ehefrau in Deutschland gearbeitet haben soll.


Rechtstipp vom 16.03.2017
aus den Rechtsgebieten Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Philipp Adam (Motzenbäcker & Adam)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.