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Auch eine Abmahnung der AUDI AG über die HK2 Rechtsanwälte erhalten? Ich berate Sie.

Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der HK2 Rechtsanwälte für die AUDI AG wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Schreiben wird zunächst auf den umfassenden markenrechtlichen Schutz der Kennzeichen der AUDI AG über nationale und internationale Marken hingewiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Marken der AUDI AG angesichts globaler Werbemaßnahmen im On- wie im Offline-Bereich und aufgrund der Fahrzeuge bekannt sind. Sodann wird unter Bezugnahme auf die Gestaltung von Angeboten verschiedener Produkte die Verletzung der Marken der AUDI AG gerügt. Konkret wird der Vorwurf erhoben, dass die angebotenen Produkte weder von der AUDI AG hergestellt noch mit ihrer Zustimmung in Verkehr gebracht wurden.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung vor, nach der der Abgemahnte bei Verstößen gegen die Unterlassungsverpflichtungen eine von der AUDI AG nach billigem Ermessen, mindestens jedoch in Höhe von 5.001,00 Euro festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüfbare Vertragsstrafe zahlen soll.

Des Weiteren wird mit der Abmahnung zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz, zur Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren und zur Erstattung von Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten) aufgefordert. Die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung sieht dementsprechend Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz einschließlich des Ersatzes der Abmahnkosten und zur Vernichtung sowie eine Gerichtsstandsvereinbarung vor. Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 150.000,00 Euro geltend gemacht, was Kosten in Höhe 2.305,40 Euro bedeutet.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da im Falle einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Die dem hier vorliegenden Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der AUDI AG gefasst und sollte daher nicht ohne anwaltliche Beratung abgegeben werden.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der HK2 Rechtsanwälte für die AUDI AG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte, insbesondere im Hinblick auf die Vermeidung markenrechtlicher Auseinandersetzungen bei dem Angebot von Zubehör- oder Ersatzteilen für Markenprodukte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 20.01.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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