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Auch eine Abmahnung der BRAND AND VISION Lizenzagentur GmbH erhalten?

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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner für die BRAND AND VISION Lizenzagentur GmbH wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung (Marke „Lola“) zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine entsprechende Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In dem hier aktuell vorliegenden Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt, dass die BRAND AND VISION Lizenzagentur GmbH Inhaberin verschiedener in Deutschland geschützter „Lola“-Marken ist, die Schutz unter anderem für Bürstenwaren, Putzmaterial sowie Haus- und Küchengeräte beanspruchen. In diesem Zusammenhang wird beispielhaft auf die deutsche Marke „Lola“ (Register-Nummer: 624 007) verwiesen. Sodann wird in dem Abmahnschreiben ausgeführt, dass die Marke „Lola“ seit Jahrzehnten umfassend für die in Anspruch genommenen Waren benutzt werde. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Benutzungsnachweise verwiesen. Sodann wird unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben Unterlassungsverpflichtung und Vertragsstrafenregelung auch Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadenersatz und zur Erstattung von Kosten nach einem Gegenstandswert von 150.000,00 Euro vor.

Meine Einschätzung:

Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die dem Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner für die BRAND AND VISION Lizenzagentur GmbH erhalten haben und eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben sollen, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erhalten Sie eine konkrete Einschätzung mit Handlungsempfehlungen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 28.09.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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