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Auch eine Abmahnung der Burmester Audiosysteme GmbH über die Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten?

Rechtstipp vom 08.05.2019
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Mir wurde eine Abmahnung der Burmester Audiosysteme GmbH über die Kanzlei Preu Bohlig & Partner zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Herstellerin von Audiosystemen ist, unter anderem von Audiosystemen für Autos. In diesem Bereich arbeite die Abmahnerin mit renommierten Partnern zusammen.

Sodann wird darauf verwiesen, dass das Zeichen „Burmester“ markenrechtlichen Schutz genießt (deutsche Wortmarke „Burmester“ mit der Registernummer 1020836). Ein Ausdruck aus dem Markenregister ist dem Schreiben beigefügt.

Unter Hinweis auf ein Angebot des Abgemahnten auf der Verkaufsplattform eBay wird der Vorwurf der Markenverletzung erhoben. Die angebotenen Produkte seien weder von der Abmahnerin noch mit ihrer Zustimmung in der EU oder im EWR in Verkehr gebracht worden.

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:

Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen insoweit eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Des Weiteren soll der Abgemahnte Auskunft erteilen.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.

In dem mir vorliegenden Schreiben werden Zahlungsansprüche hinsichtlich der Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten für das Abmahnschreiben) und hinsichtlich des Schadenersatzes zwar nicht angesprochen. Entsprechende Ansprüche stehen jedoch im Raum.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Burmester Audiosysteme GmbH über die Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  1. Rufen Sie mich einfach an.
  2. Schicken Sie mir eine E-Mail.
  3. Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht


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