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Auch eine Abmahnung der Cloetta Deutschland GmbH/Rechtsanwälte Jonas erhalten?

Rechtstipp vom 06.06.2016
(8)
Rechtstipp vom 06.06.2016
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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Jonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Cloetta Deutschland GmbH wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt, dass es sich bei der Cloetta Deutschland GmbH um die deutsche Vertriebsgesellschaft des schwedischen Cloetta-Konzerns handelt. Sodann wird darauf hingewiesen, dass die Cloetta Deutschland GmbH Inhaberin diverser Marken ist, darunter befindet sich auch die deutsche Wortmarke DE1061960 „Schulkreide“, die in der Warenklasse 30 für Zuckerwaren, insbesondere Lakritzen, eingetragen ist. Ein Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt.

Unter Verweis auf die Angebote des Abgemahnten wird der Vorwurf der Verletzung der Markenrechte erhoben.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhang sowie der rechtlichen Einheit und Verpflichtungen zur Auskunftserteilung, zur Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Gegenstände, zum Rückruf widerrechtlich gekennzeichneter Gegenstände aus allen Vertriebswegen, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung vor. Die Kosten der Rechtsverfolgung durch die Einschaltung der Jonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswerts von 100.000,00 Euro beziffert, was Kosten in Höhe von 1.973,90 Euro bedeutet. 

Meine Empfehlungen

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Jonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Cloetta Deutschland GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an oder schicken Sie mir eine E-Mail. Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Gerne höre ich von Ihnen. 

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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