Auch eine Abmahnung der Dart Industries Inc. über die Kanzlei JONAS erhalten?

Mir wurde eine Abmahnung der Dart Industries Inc. über die Kanzlei JONAS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass es sich bei der Abmahnerin um die weltweit tätige und bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältern sowie anderer Haushaltsgegenstände aus Kunststoff der Marke „TUPPERWARE“ handelt. In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an verschiedenen TUPPERWARE-Marken hingewiesen, die für verschiedene Waren, insbesondere für Haushaltsbehälter und -geräte eingetragen sind.

Im Weiteren wird unter Bezugnahme auf Produkte der Marke „Tupperware“, die der Abgemahnte bezogen hat, der Vorwurf erhoben, die Produkte seien nicht für den europäischen Markt bestimmt und seien nicht von der Abmahnerin oder mit ihrer Zustimmung in Deutschland, in einem der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden. Es handle sich um sogenannte Grauimporte bzw. unzulässige Parallelimporte. Der Abgemahnte verletze die Markenrechte der Abmahnerin.

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:

Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskünfte erteilen, in die Vernichtung der Produkte einwilligen, Schadenersatz leisten und Rechtsanwaltskosten erstatten. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 200.000,00 Euro beziffert (3.456,59 Euro).

Meine Einschätzung: 

Ich habe hier in der Kanzlei wiederholt mit Fällen zu tun gehabt, in denen es um die Problematik sogenannter Grauimporte bzw. unzulässiger Parallelimporte ging, da viele Markeninhaber in derartigen Fällen tätig werden. 

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass der Zoll Ware an der Grenze anhält und den Inhaber der betroffenen Markenrechte informiert, damit dieser sodann gegen Markenrechtsverletzungen vorgehen kann.

Eine markenrechtliche Abmahnung sollten Sie unbedingt ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Die Frage, in welcher Höhe Schadenersatzansprüche in Betracht kommen, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Gern erörtere ich mit Ihnen auch insoweit die Möglichkeiten des weiteren Vorgehens.

Meine Empfehlungen:

1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von markenrechtlichen Abmahnverfahren.

Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.  

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Dart Industries Inc. über die Kanzlei JONAS erhalten haben und sich zunächst einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Abmahnung verschaffen möchten, finden Sie entsprechende Informationen hier:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-abmahnung-erhalten-was-tun_184401.html

Sie wünschen ein Angebot für eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung? Dann können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

• Rufen Sie mich einfach an.
• Schicken Sie mir eine E-Mail.
• Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht