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Auch eine Abmahnung der DaVita Medizinische Produkte GmbH & Co. KG erhalten?

Rechtstipp vom 08.12.2016
(3)
Rechtstipp vom 08.12.2016
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Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Patent- und Rechtsanwälte Busse & Busse für die DaVita Medizinische Produkte GmbH & Co. KG zur Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung

Die hier aktuell vorliegende Abmahnung bezieht sich auf das Angebot eines Lichttherapiegeräts bei Amazon. Gerügt wird insoweit die Produktbeschreibung. Konkret geht es um fehlende Informationen dazu, in welchem Abstand zum Gerät die angegebene Lichtintensität erreicht wird und welche Anwendungsdauern bei welchem Abstand zum Gerät für eine mögliche therapeutische Wirkung einzuhalten sind sowie Informationen zu konkreten Wirkversprechen (Täuschung über die Zwecktauglichkeit und die Verwendungsmöglichkeit des angebotenen Produkts). Zur Begründung der erhobenen Vorwürfe wird u. a. auf eine Studie verwiesen.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung

Mit dem Abmahnschreiben wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, eine Unterlassungs-Verpflichtungserklärung abzugeben, die neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro und eine Verpflichtung zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.044,40 Euro vorsieht.

Meine Einschätzung

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Vorwurfs einer wettbewerbswidrigen Irreführung und des Vorwurfs eines Verstoßes gegen das Gesetz über Medizinprodukte (MPG) sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Bei dem hier vorliegenden Abmahnschreiben ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung meiner Meinung nach zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.

Meine Empfehlungen

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Patent- und Rechtsanwälte Busse & Busse für die DaVita Medizinische Produkte GmbH & Co. KG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an oder schicken Sie mir eine E-Mail. Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Zu mir und meiner Tätigkeit

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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