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Auch eine Abmahnung der Europa Möbel-Verbund GmbH & Co. KG erhalten?

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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner für die Europa Möbel-Verbund GmbH & Co. KG wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin bereits seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts Möbel und Matratzen unter der Marke „CONTUR“ kennzeichnet und vertreibt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin diverser deutscher „CONTUR“-Marken ist. Unter anderem wird auf die deutsche Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 302010026042 verwiesen, die unter anderem für Möbel eingetragen ist. Unter Verweis auf ein Angebot des Abgemahnten wird sodann der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro, eine Verpflichtung zur Auskunfterteilung und eine Verpflichtung zum Anerkenntnis der Schadenersatzverpflichtung einschließlich der durch die Hinzuziehung der Rechtsanwälte entstandenen Kosten vor. Die durch die Hinzuziehung der Rechtsanwälte entstandenen Kosten werden in der Abmahnung noch nicht beziffert.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da im Falle einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Der Vorwurf der Markenrechtsverletzung kann auch dann berechtigt sein, wenn die benutzte Bezeichnung von der eingetragenen Marke abweicht. Entscheidend ist, ob für die angesprochenen Verkehrskreise die Gefahr von Verwechslungen besteht.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner für die Europa Möbel-Verbund GmbH & Co. KG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 31.05.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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