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Auch eine Abmahnung der Firma Donnerberg Svetozar Grbic und der Frau Margita Grbic erhalten ?

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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Eisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB für die Firma Donnerberg Svetozar Grbic und Frau Margita Grbic wegen des Vorwurfes der Verletzung von Designrechten vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine designrechtliche Abmahnung. Die Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an dem deutschen Design 40 2013 002229, das am 06. Juni 2013 zu Gunsten der Frau Margita Grbic für die Erzeugnisse Massagegeräte in der Warenklasse 28-03 eingetragen wurde. Gerügt wird die Verletzung der Designrechte durch das Angebot eines Massagegerätes für Schultern und Nacken auf dem Online-Marktplatz amazon. In dem Abmahnschreiben wird insoweit ausgeführt, dass das angebotene Produkt Gebrauch von dem geschützten Design mache.

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Des Weiteren werden mit der Abmahnung Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Kostenerstattung geltend gemacht. Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 50.000,00 Euro in Höhe einer 1,5-Geschäftsgebühr geltend gemacht, was Kosten in Höhe von 1.764,50 Euro entspricht.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie wünschen eine konkrete Beratung ?

Dann rufen Sie mich doch einfach an.

Oder Sie schicken mir eine Email.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch zu den verschiedenen Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Im Rahmen einer entsprechenden Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsmöglichkeiten mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen und spreche konkrete Handlungsempfehlungen aus.

Gern höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz

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