Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Auch eine Abmahnung der Fun Factory GmbH über Rechtsanwälte LEGALES erhalten?

(1)

Haben auch Sie ein Abmahnschreiben der LEGALES Steuerberater Rechtsanwälte PartG mbB für die Fun Factory GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung von Designrechten erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung zur Rechtslage und zu den verschiedenen Handlungsalternativen zur Verfügung.

Zu dem hier aktuell vorliegenden Verfahren:

Mir liegt aktuell eine designrechtliche Klage nach vorangegangener Abmahnung der Fun Factory GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung und nun auch der Klage ist der Vorwurf der Verletzung der Rechte an den Gemeinschaftsgeschmacksmustern zu den Register-Nummern 002682815-0001 und 002682815-0005. Konkret geht es um ein Angebot auf der Plattform Amazon. Im Hinblick auf das dort angebotene Produkt wird der Vorwurf erhoben, ein Vergleich der Merkmale der geschützten Geschmacksmuster mit den Merkmalen des angebotenen Produktes ergebe eine nahezu vollständige Übereinstimmung. Ein lediglich geringfügiger Unterschied in den Proportionen und in der Gestaltung des Übergangs zwischen Bedienteil und Hülle des Produktes führen nicht zu einem anderen Gesamteindruck.

Zu der vorangegangenen Abmahnung:

Mit dem vorangegangenen Abmahnschreiben war zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert worden. Die dem Abmahnschreiben beigelegte vorformulierte Erklärung sah neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro und einem Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges vor. Des Weiteren sah die Erklärung Verpflichtungen zur Auskunftserteilung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 25.000,00 Euro vor.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klage erhalten?

Wenn die Rechtsanwälte LEGALES für die Fun Factory GmbH auch Ihnen gegenüber Ansprüche geltend machen, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Selbstverständlich erhalten Sie von mir im Rahmen meiner Beratung eine Einschätzung zu den verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen sowie eine konkrete Handlungsempfehlung.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 10.05.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.