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Auch eine Abmahnung der Geomin Deutschland GmbH über Rechtsanwalt André Amberge erhalten?

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Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt André Amberge für die Geomin Deutschland GmbH zur Prüfung und Bearbeitung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Die mir aktuell vorliegende Abmahnung bezieht sich auf die Bewerbung von Produkten, die Zeolith (Zeolith-Klinopthilolith) enthalten. Hierzu wird ausgeführt: „Das in diesen Produkten enthaltene Zeolith, d. h. genauer Zeolith-Klinopthilotlith, ist weder als Arzneimittel, Medizinprodukt noch als Nahrungsergänzungsmittel zugelassen; gemäß der entsprechenden Erfassung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) vom 14.12.2011 unter der Schnellwarnungsnummer 2011/1849 handelt es sich lediglich um eine „nicht zugelassene neuartige Lebensmittelzutat in Nahrungsergänzungsmitteln“.

Gerügt werden konkrete werbliche Aussagen, unter anderem „Entgiftung“ und „Entschlackung“. In diesem Zusammenhang wird auf die Vorgaben des Heilmittelwerbegesetzes, der Health-Claim-Verordnung und des UWG verwiesen.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einem flexiblen Vertragsstrafeversprechen und einem Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges eine Verpflichtung zur Freistellung von den Rechtsanwaltskosten vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 25.000,00 Euro geltend gemacht, was Kosten in Höhe von 1.044,40 Euro entspricht.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen gesundheitsbezogener Werbeaussagen bzw. Werbeaussagen zu therapeutischen Indikationen bzw. therapeutischen Wirkungen sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt André Amberge für die Geomin Deutschland GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 28.12.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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