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Auch eine Abmahnung der Josef Heins GmbH + Co. KG wegen E-Mail-Werbung erhalten?

Rechtstipp vom 23.03.2016

Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Heymann für die Josef Heins GmbH + Co. KG wegen des Vorwurfes der Zusendung unerwünschter E-Mail-Werbung zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Die hier aktuell vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Übersendung unerwünschter Werbung per E-Mail. Gerügt wird insoweit ein Verstoß gegen die Bestimmung der §§ 7 III, 8 UWG, 823, 1004 BGB. In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, dass das UWG mangels bestehenden Wettbewerbsverhältnisses zwischen den Parteien zwar nicht direkt gelte, unter dem Gesichtspunkt des unerlaubten Eingriffs in den eingerichteten Gewerbebetrieb im Sinne des § 823 BGB jedoch für die Beurteilung des betriebsbezogenen Eingriffs dieselben Erwägungen anzustellen seien, die im Rahmen des Wettbewerbsrechtes gelten.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung ist nach meiner Auffassung zu weit gefasst und sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro vor. Im Weiteren werden mit der Abmahnung Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 3.000,00 Euro geltend gemacht, insgesamt 281,30 Euro.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Heymann für die Josef Heins GmbH + Co. KG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren über Abmahnungen und berät Abgemahnte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

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