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Auch eine Abmahnung der MissionDirect Trading Limited & Co. KG über die Kanzlei Schroeder erhalten?

Rechtstipp vom 31.01.2019
(3)
Rechtstipp vom 31.01.2019
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Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der MissionDirect Trading Limited & Co. KG über Rechtsanwalt Lutz Schröder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin unter anderem auf der Internetplattform eBay Tonträger zum Kauf anbietet. Sodann werden bei dem Abgemahnten verschiedene Wettbewerbsverstöße gerügt:

  • Auftreten als privater Verkäufer, obwohl die Angebote gewerblichen Charakter haben
  • fehlende Angaben zur Anbieterkennzeichnung
  • fehlende Belehrung der Verbraucher über das Widerrufsrecht
  • fehlender Hinweis auf das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
  • fehlende Einbindung des Links zur Online-Streitbeilegung-Plattform

Zusätzlich wird ausgeführt, dass sich der Verdacht aufdränge, dass der Abgemahnte kein Gewerbe angemeldet habe und dementsprechend keine Steuern abführe.

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert.

Des Weiteren soll der Abgemahnte Rechtsanwaltskosten in Höhe von 745,40 Euro zahlen.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollten Sie nicht auf die leichte Schulter nehmen. Dies gilt auch dann, wenn Sie nur Tonträger aus Ihrem eigenen Besitz verkaufen. Bereits eine geringe Anzahl von Verkäufen/Bewertungen und laufenden Angeboten kann rechtlich als ein planmäßiges Anbieten von Waren gegen Entgelt im Sinne einer gewerblichen Tätigkeit zu bewerten sein.

Bei der hier vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten des Abmahners gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.  

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der MissionDirect Trading Limited & Co. KG über die Kanzlei Schroeder erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus der Themenwelt Abmahnung und den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

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