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Auch eine Abmahnung der Nikon GmbH über Rechtsanwälte Beise & Munscheid erhalten ?

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Hier in der Kanzlei wurde aktuell wieder eine Abmahnung der Rechtsanwälte Beise & Munscheid für die Nikon GmbH wegen des Vorwurfs der Verletzung von Markenrechten vorgelegt. Die Nikon GmbH ist mir im Übrigen jedoch aus vorangegangenen Abmahnungen bereits bekannt. Wenn auch Sie eine Abmahnung der Nikon GmbH erhalten haben, stehe ich daher gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu den hier vorliegenden Abmahnungen:

Bei den hier vorliegenden Abmahnungen handelt es sich zum Teil um markenrechtliche Abmahnungen und zum Teil um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Dementsprechend beziehen sich die Abmahnschreiben auf ganz unterschiedliche Vorwürfe: Die markenrechtlichen Abmahnungen beziehen sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „Nikon“. Die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen beziehen sich unter anderem auf Verstöße gegen die Vorgaben des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) sowie irreführende und fehlende Hinweise zum Lieferumfang der angebotenen Produkte. Zum Teil werden auch urheberrechtliche Ansprüche geltend gemacht.

Zu den Forderungen in den Abmahnungen:

Mit den Abmahnungen wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Des Weiteren wird mit den Schreiben zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten aufgefordert. Zum Teil werden auch Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung geltend gemacht.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Nikon GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden, empfehle ich Ihnen, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gerne erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Sie wünschen eine konkrete Beratung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an oder Sie schicken mir eine E-Mail. Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt:

Ich bin Fachanwalt für IT-Recht und berate bzw. vertrete nahezu ausschließlich Online-Händler zu allen Fragen im Bereich des E-Commerce. Im Rahmen meiner Tätigkeit berate ich fast täglich Abgemahnte, die eine wettbewerbsrechtliche, markenrechtliche oder urheberrechtliche Abmahnung erhalten haben.

Umfangreiche Informationen für Online-Händler finden Sie auf der Homepage meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können und auf meinen Seiten in den sozialen Netzwerken.

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres Internet-Auftritts zur Verfügung.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 01.12.2015
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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