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Auch eine Abmahnung der Otto Kuntz GmbH über Rechtsanwalt Haremza erhalten?

Rechtstipp vom 27.04.2016
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Rechtstipp vom 27.04.2016
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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Haremza für die Otto Kuntz GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Mit der Abmahnung wird der Vorwurf erhoben, die Internetseite des Abgemahnten entspreche nicht den gesetzlichen Anforderungen. Konkret geht es um die sogenannte Impressumspflicht im Sinne des TMG. Gerügt werden fehlende Angaben zu der für die Gewerbeerlaubnis zuständigen Behörde, zur Umsatzsteueridentifikationsnummer und zur HRB-Nummer des zuständigen Registergerichts. Zur Begründung wird ausgeführt, dass bei dem Nutzer der Seite nicht unerhebliche Verwirrung entstehe, da dieser sich nicht im Klaren darüber sei, mit welchen Identifikationsdaten des Unternehmers er es letztlich zu tun habe. Dies stelle eine unlautere Wettbewerbshandlung dar.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung ist nach meiner Auffassung zu weitgehend gefasst. Des Weiteren werden mit der Abmahnung Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 10.000,00 Euro geltend gemacht, und zwar in Höhe von 887,03 Euro brutto.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Haremza für die Otto Kuntz GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine Email.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren über Abmahnungen und berät Betroffene.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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