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Auch eine Abmahnung der Parfümerie Akzente GmbH über die Kanzlei Dr. Bahr erhalten?

Rechtstipp vom 19.04.2016
Rechtstipp vom 19.04.2016

Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr für die Parfümerie Akzente GmbH erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu dem hier aktuell vorliegenden Verfahren:

Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung nach vorangegangener Abmahnung der Parfümerie Akzente GmbH zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung und nun auch der gerichtlichen Untersagungsanordnungen sind verschiedene Wettbewerbsverstöße bei dem Angebot von Parfüms, Schmuck und Kosmetik bei eBay. Konkret geht es u.a. um fehlende Angaben zum Impressum, das Fehlen der Widerrufsbelehrung und des Muster-Widerrufsformulars, den Ausschluss der Gewährleistung und Verstöße gegen die Preisangabenverordnung.

Mit dem vorangegangenen Abmahnschreiben war zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert worden. Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Erklärung sah neben den Unterlassungsverpflichtungen eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 sowie Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zum Schadensersatz und zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten vor. Die Rechtsanwaltskosten waren mit der Abmahnung auf Grundlage eines Gegenstandswerts von 28.000,00 Euro gefordert worden. Nachdem keine Unterlassungserklärung abgegeben worden ist, ist eine einstweilige Verfügung erwirkt worden.

Meine Einschätzung:

Eine Abmahnung der Parfümerie Akzente GmbH sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da bei einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Der hier vorliegenden Abmahnung war eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die nach meiner Auffassung zu einseitig zu Gunsten der Abmahnerin gefasst war.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr für die Parfümerie Akzente GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren über Abmahnungen und berät Betroffene.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz

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