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Auch eine Abmahnung der PCI-Diagnose-Technik GmbH & Co. KG erhalten?

Rechtstipp vom 03.06.2016
(47)
Rechtstipp vom 03.06.2016
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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Jürgen Eder für die PCI-Diagnose-Technik GmbH & Co. KG zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Diagnosesysteme zur Diagnose von Kraftfahrzeugen herstellt und vertreibt. Bestandteil dieser Diagnosesysteme ist eine von der PCI-Diagnose-Technik GmbH & Co. KG ins Deutsche übersetzte Version der ursprünglich englischsprachigen Software der Ross-Tech LLC, deren autorisierter Vertriebspartner die PCI-Diagnose-Technik GmbH & Co. KG ist. Die Software wird unter der Bezeichnung „VAG-COM“ geführt. Das gesamt System wird unter Bezeichnung „VCDS“ oder „VSDSpro“ beworben und vertrieben. Sodann wird auf die Rechte an verschiedenen Marken verwiesen. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass der Urheber der englischsprachigen Original-Version der Software, die unter der Bezeichnung „VCDS“ und „VCDS-Lite“ von der Ross-Tech LLC vertrieben wird, Herr Uwe Ross ist.

Unter Verweis auf Angebote des Abgemahnten über Diagnosesysteme wird sodann der Vorwurf erhoben, dass eine in unberechtigter Weise hergestellte Kopie der deutschsprachigen Software angeboten wird und dass in diesem Zusammenhang auch die Bezeichnung „VCDS“ benutzt wird. Auf der Grundlage dieses Sachverhaltes wird die Verletzung von Marken- und Urheberrechten sowie ein unlauteres Verhalten im Wettbewerb gerügt.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Des Weiteren werden mit der Abmahnung Auskünfte gefordert. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass man sich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche vorbehält.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Jürgen Eder für die PCI-Diagnose Technik GmbH & Co. KG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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