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Auch eine Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG über die Kanzlei Dr. Bahr erhalten? Ich berate

Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr für die Quante-Design GmbH & Co. KG zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin über ihren Internetauftritt Sonnenschirme, Sonnensegel und entsprechendes Zubehör veräußere. Sodann wird auf den Internetauftritt des Abgemahnten und die dort vertriebenen Produkte verwiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Abgemahnte mit der Abmahnerin in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehe.

Unter Benennung eines konkreten Angebotes des Abgemahnten wird sodann ausgeführt, dass der Abgemahnte einen Schirm bewerbe und dazu eine Abbildung verwende, die einen Schirm mit Bodenplatten zeigt. Tatsächlich seien die Bodenplatten jedoch nicht von dem Angebotspreis umfasst. Da die Abbildung jedoch einen Schirm mit Bodenplatten zeige, gehe der Verbraucher davon aus, dass das Angebot auch die Platten umfasse. Dadurch, dass diese jedoch tatsächlich nicht von dem Angebotspreis erfasst seien, liege eine Irreführung vor.

Des Weiteren wird die von dem Abgemahnten zur Verfügung gestellte Weiterempfehlungsfunktion gerügt. In diesem Zusammenhang wird zur Begründung ausgeführt, dass die Zurverfügungstellung der Weiterempfehlungsfunktion rechtswidrig sei, weil der Empfänger der Empfehlungsmail vor deren Erhalt nicht ausdrücklich in die Vornahme einer E-Mail-Werbung eingewilligt habe.

Moniert wird des Weiteren ein Verstoß gegen die Pflicht, in der Bestellübersicht die wesentlichen Merkmale der Ware anzugeben.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro und eine Verpflichtung zur Zahlung der Abmahnkosten auf Grundlage eines Streitwertes von 25.000,00 Euro (1.044,40 Euro) vor.

Meine Einschätzung

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.

Meine Empfehlungen

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr für die Quante-Design GmbH & Co. KG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht

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            Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR) Rechtsanwalt Andreas Kempcke

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