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Auch eine Abmahnung der Rinelli GmbH über Rechtsanwalt Markus Zöller erhalten? Ich berate Sie.

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Mir wurde eine Abmahnung der Rinelli GmbH über Rechtsanwalt Markus Zöller (Kanzlei in der Innenstadt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

Die hier vorliegende Abmahnung ist an einen eBay-Händler gerichtet. Unter Verweis auf konkrete eBay-Angebote des Abgemahnten wird der Vorwurf erhoben, der Abgemahnte verhalte sich unlauter im Wettbewerb. Konkret geht es u. a. um folgende Verstöße:

  • Fehler im Zusammenhang mit den Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher (widersprüchliche Angaben über die Dauer der Widerrufsfrist)
  • fehlende Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
  • fehlende Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob dem Kunden zugänglich ist und
  • fehlende Informationen darüber, wie der Kunde mit den nach § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und berichtigen kann
  • fehlende Informationen über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
  • fehlende Informationen über die OS-Plattform nebst anklickbarem Link

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung gefordert.

Des Weiteren soll der Abgemahnte Rechtsanwaltskosten auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von 60.000 Euro zahlen (2.251,48 Euro).

Meine Einschätzung: 

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen aus dem Bereich des Internetrechts.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen. 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rinelli GmbH über Rechtsanwalt Markus Zöller erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Elisabeth Vogt

Rechtsanwältin 

Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz


Rechtstipp vom 30.10.2018

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