Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Auch eine Abmahnung der Simex GmbH & Co. KG erhalten? Ich berate Sie.

  • 2 Minuten Lesezeit

Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Oppenhoff & Partner Rechtsanwälte Steuerberater mbB für die Simex GmbH & Co. KG wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. In dem Schreiben wird dem Abgemahnten vorgeworfen, dass er Wodka der Marke Stolychnaya sowie Kräuterbitter der Marke Riga Black Balsam bewirbt und anbietet, wobei die Ware nicht von der Abmahnerin selbst oder mit ihrer Zustimmung in Verkehr gebracht worden ist. In diesem Zusammenhang wird die Verletzung der Rechte an der Marke Stolychnaya und die Verletzung der Marke Riga Black Balsam gerügt. Im Hinblick auf beide Marken wird auf verschiedene eingetragene Marken verwiesen.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Der Abgemahnte soll sich insoweit zur Unterlassung und für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe verpflichten, deren Höhe von Simex jeweils festgesetzt wird und im Streitfall vom Landgericht Köln zu überprüfen sein soll.

Des Weiteren wird in dem Abmahnschreiben ausgeführt, dass die Abmahnerin Anspruch auf Auskunfterteilung, Schadenersatz und Ersatz der Kosten des Abmahnschreibens hat. In diesem Zusammenhang wird zur Auskunfterteilung aufgefordert.

Meine Einschätzung:

Eine markenrechtliche Abmahnung sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da im Falle einer falschen Reaktion eine teure gerichtliche Auseinandersetzung droht. Die mit dem hier vorliegenden Abmahnschreiben vorgeschlagene Fassung der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist nach meiner Auffassung zu einseitig zu Gunsten der Simex GmbH & Co. KG gefasst und sollte daher nicht ohne anwaltliche Beratung abgegeben werden.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Oppenhoff & Partner Rechtsanwälte Steuerberater mbB für die Simex GmbH & Co. KG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine Email.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis. 

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Artikel teilen:


Sie haben Fragen? Jetzt Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Rechtstipps-Newsletter abonnieren

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.

Newsletter jederzeit wieder abbestellbar.