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Auch eine Abmahnung der Stiefelparadies GmbH über Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erhalten?

Rechtstipp vom 27.11.2015
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Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Stiefelparadies GmbH wegen eines Wettbewerbsverstoßes erhalten? Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung.

Zu der Abmahnung:

Die hier vorliegende Abmahnung der Stiefelparadies GmbH ist an einen eBay-Verkäufer gerichtet. Gerügt wird die Bewerbung eines Produktes mit dem Hinweis „Echt Leder“, obwohl das Produkt aus Kunststoff hergestellt und lediglich an der Oberseite mit einer hauchdünnen Schicht überzogen sei, welche evtl. aus Leder bestehe. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf einer wettbewerbswidrigen Irreführung (§§ 3,5 UWG) erhoben. Zur Begründung wird sodann auf die Bezeichnungsvorschrift RAL 060 A2 Bezug genommen.

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, die eine flexible Vertragsstrafe vorsieht, deren Höhe von der Abmahnerin bestimmt und im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden kann. Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten) werden mit dem Abmahnschreiben nicht geltend gemacht. Es ist allerdings zu erwarten, dass noch Abmahnkosten geltend gemacht werden.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Stiefelparadies GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden, empfehle ich Ihnen, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gerne erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an.

Oder Sie schicken mir eine Email.

Gern höre ich von Ihnen.

Umfangreiche Informationen zu Abmahnfallen im Onlinehandel finden Sie auf der Internetseite meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können.

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres eBay-Auftritts zur Verfügung, um zukünftig Abmahnungen zu vermeiden.

Gerne können Sie sich auch über die sozialen Netzwerke facebook, xing oder google+ mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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