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Auch eine Abmahnung der TTPM GmbH über die Rechtsanwälte Maurer & Kollegen erhalten? Ich berate

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Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Maurer & Kollegen für die TTPM GmbH zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gerne auch Sie.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die TTPM GmbH im Rahmen ihrer eBay-Präsenz gewerblich Waren aus dem Bereich Sonnenschirme über das Internet vertreibt. Sodann wird unter Verweis auf den eBay-Mitgliedsnamen des Abgemahnten darauf hingewiesen, dass dieser auf der Internetplattform eBay ebenfalls als gewerblicher Anbieter Sonnenschirme vertreibt. In diesem Zusammenhang wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Abmahnerin im Rahmen der Marktbeobachtung feststellen musste, dass sich der Abgemahnte mit seinen Angeboten auf eBay wettbewerbswidrig verhält. Gerügt wird im Weiteren konkret eine fehlende Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren und ein fehlender Link zur Online-Streitbeilegungsplattform gemäß der ODR-Verordnung, jeweils unter Nennung eines konkreten eBay-Angebots des Abgemahnten.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung

In dem Abmahnschreiben wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, das bezeichnete wettbewerbswidrige Verhalten unverzüglich zu unterlassen, alle etwaigen weiteren wettbewerbswidrigen Angebote unverzüglich zu beenden und binnen der gesetzten Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Für den Fall, dass innerhalb der genannten Frist keine oder nur eine unzureichende Unterlassungserklärung abgegeben wird, wird angekündigt, sofort eine gerichtliche einstweilige Verfügung zu erwirken. Dem Abmahnschreiben ist eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt, die neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 Euro und eine Verpflichtung zur Freistellung von den Rechtsanwaltskosten in Höhe von 984,60 Euro vorsieht.

Meine Einschätzung

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da im Fall einer falschen Reaktion teure Folgen drohen. Bei der hier aktuell vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst.

Meine Empfehlungen

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Dann stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung. Rufen Sie mich einfach an oder schicken Sie mir eine E-Mail. Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Zu mir und meiner Tätigkeit

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 15.11.2016
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz

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