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Auch eine Abmahnung der Universal City Studios LLC erhalten?

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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte DLA Piper UK LLP für die Universal City Studios LLC wegen des Vorwurfes der Marken- und Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

In der hier aktuell vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Universal City Studios LLC alle Rechte an dem Animationsfilm „Minions“ besitzt. Die Universal City Studios LLC ist insoweit auch Inhaberin der zur Registernummer 012937421 eingetragenen Gemeinschaftswortmarke „MINIONS“ und der zu den Registernummern 012449609 und 012847241 eingetragenen Gemeinschaftsbildmarken, die eine Minion-Figur zeigen. Darüber hinaus ist die Universal City Studios LLC Inhaberin der Urheberrechte an den Minion-Figuren.

Anlass des Abmahnschreibens ist die Beschlagnahme einer Sendung durch den Zoll. Die Beschlagnahme bezieht sich auf eine Sendung mit Produkten, die im Verdacht stehen, die Rechte der Abmahnerin an den Minion-Figuren zu verletzen. In dem Abmahnschreiben wird in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass die Abmahnerin nach Erhalt von Bildern der Ware bestätigen konnte, dass es sich bei den beschlagnahmten Produkten um gefälschte Ware handelt. Es wird sodann der Vorwurf erhoben, dass die Einfuhr der entsprechenden Waren die Marken- und Urheberrechte der Abmahnerin verletzt.

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro für jeden Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs bzw. der rechtlichen Einheit vor. Des Weiteren sieht die Erklärung Verpflichtungen zur Auskunfterteilung, zur Vernichtung, zum Schadenersatz und zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) vor. Die Rechtsanwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 700.000,00 Euro berechnet, was Kosten in Höhe von 4.976,90 Euro entspricht.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte DLA Piper UK LLP für Universal City Studios LLC erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an. Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 19.02.2016

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