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Auch eine Abmahnung der Uwe Keszler GmbH & Co. KG / Kanzlei Dr. Christian P. Zimmermann erhalten?

Rechtstipp vom 06.10.2016
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Rechtstipp vom 06.10.2016
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Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann für die Uwe Keszler GmbH & Co. KG zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier aktuell vorliegenden Abmahnung:

Die hier aktuell vorliegende Abmahnung ist an einen eBay-Händler gerichtet, der Motorrad-Zubehörteile, insbesondere Motorrad-Batterien zum Kauf anbietet. Unter Verweis auf ein konkretes eBay-Angebot des Abgemahnten und die Vorgaben in der Preisangabenverordnung und im Batteriegesetz wird sodann der Vorwurf erhoben, dass das Angebot den rechtlichen Anforderungen nicht genüge und dass sich der Abgemahnte daher wettbewerbswidrig verhalte. Konkret geht es um den Vorwurf eines Verstoßes gegen die Vorgaben in § 1 Abs. 4 Preisangabenverordnung (Preisdarstellung) und um den Vorwurf eines Verstoßes gegen die Vorgaben in § 10 Batteriegesetz (Informationen zum Batteriepfand).

Zu den Forderungen in der aktuell vorliegenden Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe und eine Verpflichtung zur Erstattung der Rechtsanwaltskosten vor. Die Rechtsanwaltskosten werden in dem Abmahnschreiben auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 15.000,00 Euro beziffert, was Kosten in Höhe von 865,00 Euro entspricht.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen der Preisdarstellung und der Informationen zum Batteriepfand bei dem Angebot von Starterbatterien sollte auf jeden Fall ernst genommen werden, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann für die Uwe Keszler GmbH & Co. KG erhalten haben, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine Email.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Gerne höre ich von Ihnen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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