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Auch eine Abmahnung vom Verein für lauteren Wettbewerb e.V. erhalten ?

Hier in der Kanzlei wurde aktuell wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom Verein für lauteren Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine Abmahnung des Vereins erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Der Verein für lauteren Wettbewerb e.V. ist ein Wettbewerbsverein, der unter anderem wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausspricht. Hier in der Kanzlei sind in der Vergangenheit mehrfach entsprechende Abmahnschreiben zur Prüfung vorgelegt worden.

Zum Verein für lauteren Wettbewerb e.V.:

Der Verein nimmt für sich in Anspruch, nach § 8 Absatz 3 Satz 2 UWG dazu berechtigt zu sein, Abmahnungen auszusprechen. Nach dieser Norm sind zum Ausspruch von Abmahnungen berechtigt: 
rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen, soweit ihnen eine erhebliche Zahl von Unternehmern angehört, die Waren oder Dienstleistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt vertreiben, soweit sie insbesondere nach ihrer personellen, sachlichen und finanziellen Ausstattung imstande sind, ihre satzungsmäßigen Aufgaben der Verfolgung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen tatsächlich wahrzunehmen und soweit die Zuwiderhandlung die Interessen ihrer Mitglieder berührt.
Dementsprechend wird in den Abmahnungen des Vereins auf bestimmte namentlich benannte Mitglieder verwiesen, um die Abmahnbefugnis zu begründen (z. B. verschiedene Interessenverbände und die Handelskammer Hamburg).

Zu den abgemahnten Verstößen:

Die hier in der Kanzlei vorliegenden Abmahnungen beziehen sich auf ganz unterschiedliche Wettbewerbsverstöße: z. B. Fehler bei der Textilkennzeichnung und Verstöße gegen das ElektroG.

Zu den Forderungen des Vereins:

Der Verein fordert mit seiner Abmahnung zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer flexiblen Vertragsstrafe. Darüber hinaus wird üblicherweise die Erstattung von Abmahnkosten in einer Größenordnung von 220 EUR gefordert.

Meine Empfehlungen:

Unterschreiben Sie auf keinen Fall voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.

Nehmen Sie keine Zahlung vor.

Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Auch eine Abmahnung erhalten? Ich berate Sie.

Wenn auch Sie eine Abmahnung vom Verein für lauteren Wettbewerb e.V. erhalten haben und eine Unterlassungserklärung abgeben sollen, empfehle ich Ihnen eine anwaltliche Beratung, um sich über die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen zu informieren.

Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an oder Sie schicken mir eine E-Mail.

Gern höre ich von Ihnen.

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihrer Angebote (gerade im Hinblick auf besondere Informationspflichten) zur Verfügung, um zukünftig Abmahnungen zu vermeiden.

Umfangreiche Informationen zu verschiedenen markenrechtlichen Fragestellungen, die für Onlinehändler relevant sind, finden Sie auf der Homepage meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können und auf meinen Seiten in den sozialen Netzwerken.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht

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