Auch eine Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. / LSL Rechtsanwälte erhalten?

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Mir wurde eine Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. über die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Legal zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.

Zu der mir vorliegenden Abmahnung:

In der mir vorliegenden Abmahnung geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Europäischen Marke „Edelstahl Rostfrei“ (Registernummer UM 4674231) und an der deutschen Marke „Edelstahl Rostfrei“ (Registernummer DE 302017014667).

Anlass der Abmahnung ist die Benutzung der Marke „Edelstahl Rostfrei“ nach der Beendigung der Mitgliedschaft in dem Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V..

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:

Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben und Anwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 50.000,00 Euro tragen (2.002,41 Euro).

Meine Einschätzung: 

Eine markenrechtliche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. bereits in der Vergangenheit gegen aus seiner Sicht unberechtigte Benutzungen der Marke „Edelstahl Rostfrei“ vorgegangen ist. Über entsprechende Fälle hatte ich z.B. hier berichtet.

Mitglieder, die ihre Mitgliedschaft bei dem Warenzeichenverband beenden, sollten rechtzeitig überprüfen, wo sie die Marke „Edelstahl Rostfrei“ in der Vergangenheit benutzt haben, um die erforderlichen Änderungen vorzunehmen. Wie der mir vorliegende Fall zeigt, droht anderenfalls eine teure Abmahnung.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Leisten Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Weitere Informationen zu mir und meiner Tätigkeit können Sie meiner Profilseite, meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. über die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Legal erhalten haben:

  • Rufen Sie mich einfach an unter: 0381 260 567 30
  • Schicken Sie mir eine E-Mail an: rostock@internetrecht-rostock.de
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ direkt unter diesem Rechtstipp eine Mitteilung zukommen.


Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht

Internetrecht-Rostock.de

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